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Posts Tagged ‘Swetlana Orlowa’


Vor hundert Jahren beantwortete Oswald Spengler in seinem „Untergang des Abendlandes“, wie beim Diskussionsforum Prisma vorgestern von Roman Jewstifejew zitiert, die Frage nach dem Wesen der Wahrheit so: „Für die Menge das, was man ständig liest und hört… Drei Wochen Pressearbeit, und alle Welt hat die Wahrheit erkannt. Ihre Gründe sind so lange unwiderleglich, als Geld vorhanden ist, um sie ununterbrochen zu wiederholen.“ Heute wissen wir, der Okzident ist zwar durchaus krisenanfällig, beweist aber weiterhin seine Vitalität, und gestern erfuhren die Erlanger Gäste nun auch, wie man als ein von zwei Geschäftsleuten Anfang der 90er Jahre gegründetes und bis heute erfolgreich betriebenes Medienunternehmen in Wladimir – zunächst als Radiosender, dann als TV-Station und nun seit einigen Jahren ausschließlich als regional ausgerichtetes Internetportal – anständig Geld verdienen kann und überlebt, ohne dem Publikum und den Werbekunden ein X für ein U vorzumachen: mit ausgewogener Berichterstattung, immer an Fakten und objektiven Maßstäben ausgerichtet, angesiedelt zwischen den regierungstreuen Staatsmedien und einem fundamentaloppositionellen Journalismus. Derart viel und intensiv an einem späten Vormittag über das Wesen der russischen Medien im Spannungsfeld zwischen Politik und der Freiheit des Wortes, zwischen ökonomischen Zwängen und Berufsethos erfahren zu können, hätte der Journalist Wolfgang Mayer so nicht erwartet, und man darf gespannt sein, wie er über diese Begegnung mit seinem Wladimirer Kollegen, Chefredakteur Sergej Golowinow von Zebra-TV, schreiben wird. Dem soll hier deshalb auch nicht vorgegriffen werden.

Sergej Golowinow, Gerda-Marie Reitzenstein, Julia Obertreis, Wolfgang Niclas, Wolfgang Mayer, Elisabeth Preuß, Jutta Schnabel und Amil Scharifow

Ausgespart bleiben für heute auch viele weitere Stationen des gestrigen Tages, der seinen Höhepunkt in einem Empfang für Bürgermeisterin Elisabeth Preuß bei Gouverneur Wladimir Sipjagin in der Staatskanzlei fand, im sogenannten „Weißen Haus“ der Region Wladimir. Eine Zeitenwende – der Begriff erscheint angemessen – wenn man bedenkt, daß es in den letzten fünf Jahren, in der Regierungszeit der abgewählten Landesmutter, Swetlana Orlowa, auf politischer Ebene keinerlei Zusammenarbeit mit dem Gouvernement gab, ungeachtet all der vielen Vorstöße und Vorschläge aus Erlangen, ungeachtet der guten Tradition des Austausches und der Begegnungen unter ihren Vorgängern, Nikolaj Winogradow und Jurij Wlassow.

Wladimir Sipjagin und Elisabeth Preuß

Wladimir Sipjagin, erst vor einem Monat – übrigens mit dem Versprechen, die Pressefreiheit zu schützen und keine Drangsalierung der Medien zu dulden – in sein Amt eingeführt, erweist sich im Gespräch mit seinem Gast als umfassend informiert über die Partnerschaft und hebt nicht nur die Bedeutung des Erlangen-Hauses hervor, sondern weist auch auf die gelungene Aussöhnung zwischen den Kriegsveteranen aus beiden Städten hin und will ganz offensichtlich diese auf Ebene des Gouvernements unterbrochene Tradition fortsetzen, wobei er sich offen für jede Art der Zusammenarbeit etwa mit der Metropolregion Nürnberg oder der dortigen IHK zeigt, sich aber auch gemeinsame Projekte in den Bereichen Umwelt und Soziales oder Medizin vorstellen kann. „Da ist bei allem, was schon im Austausch zwischen unseren Städten passiert, noch viel Luft nach oben“, freut sich Elisabeth Preuß und überbringt dem Gastgeber die herzliche Einladung von Oberbürgermeister Florian Janik nach Erlangen. „Ich komme gerne“, erwidert der Hausherr, „und wir werden meinen Besuch gut vorbereiten, damit wir dann auch gleich Verträge für eine erweiterte Zusammenarbeit unterzeichnen können.“ Willkommen!

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Seit gestern ist Wladimir Sipjagin ganz offiziell Gouverneur der Region Wladimir. Seine gestrige Einführung in das höchste Amt des Gouvernements gestaltete der vormalige Abgeordnete der Regionalduma so, wie er sich seine Regierungszeit vorstellt: ohne Pomp, effektiv und mit Bodenhaftung. Das 48jährige Mitglied der Liberaldemokratischen Partei hatte am 23. September, wie berichtet, seine Vorgängerin, Swetlana Orlowa, in der Stichwahl – allein die Favoritin des Kreml in diesen Zweikampf gezwungen zu haben, galt schon als Achtungserfolg – und deklassierte das Mitglied der Partei Einiges Rußland mit einem Ergebnis von 57,03% vs. 37, 46% der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von für Wladimirer Verhältnisse erstaunlich hohen 38,29%.

Erzbischof Jewlogij, Olga Chochlowa, Alissa Axjonowa und Nikolaj Winogradow bei der Inauguration von Wladimir Sipjagin, gesehen von Sergej Krawzow

Wladimir Sipjagin zieht nun als vierter Gouverneur der postsowjetischen Periode in die „Staatskanzlei“ und folgt Jurij Wlassow (1990 – 1996) von der mittlerweile aufgelösten Partei „Demokratische Wahlen Rußlands“, dem Kommunisten Nikolaj Winogradow (1997 bis 2013) und besagter Swetlana Orlowa, die als politisches Schwergewicht, als stellvertretende Vorsitzende des Föderationsrats, angetreten war und nun – wie sie sich selbst einmal ausdrückte – die „Wladimirer Hölle“ verlassen wird. Bei der gestrigen Amtseinführung von Wladimir Sipjagin ward sie übrigens schon nicht mehr gesehen.

Wladimir Sipjagin, gesehen von Sergej Krawzow

Wladimir Sipjagin, dem Erlangens Oberbürgermeister, Florian Janik, bereits, verbunden mit einer Einladung nach Deutschland, schriftlich gratulierte, wurde zwar in Charkow geboren, doch das eher zufällig, weil sein Vater, ein Militär, gerade dort stationiert war. Leben und Arbeit des neuen Gouverneurs sind eng mit Wladimir verbunden, wo er die ganzen 90er Jahre über in verschiedenen Funktionen in der Wirtschaft sowie im Bankenwesen arbeitete, bevor er 2001 die Akademie für Verwaltung und Wirtschaft besuchte, wo er später dann auch den Magisterabschluß erlangte. 2013 dann der Sprung ins Regionalparlament (Duma), wo er verschiedene Ausschüsse leitete. Übrigens war er damals schon gegen Swetlana Orlowa angetreten, die das Amt zuvor kommissarisch innehatte, landete aber weit abgeschlagen mit nicht einmal 4% der Stimmen ganz hinten im Feld, während die nun unterlegene Politikerin damals fast 75% der Wähler hinter sich hatte bringen können. Der Vater zweier Töchter und Söhne hat nun fünf Jahre Zeit, den Menschen zu zeigen, wie man es besser machen kann als seine Vorgängerin. Dazu wünscht man ihm auch aus Erlangen gutes Gelingen.

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Das hätte so deutlich kaum jemand erwartet: Eine Abwahl von Swetlana Orlowa? Ja, im Bereich des Möglichen nach den deutlichen Ergebnissen der Stimmabgabe von vor zwei Wochen. Aber mit einem solchen Abstand überrascht das doch, mit welchem die gestandene Politikerin der Partei Einiges Rußland, von der Wladimir Putin einmal beeindruckt meinte, sie könnte Pferde im Galopp zum Stehen bringen, gegen ihren Herausforderer von der Freiheitlich-Liberalen Partei, Wladimir Sipjagin, geschlagen wurde: Nach Angaben des Zentralen Wahlbüros stand es bei einer Wahlbeteiligung von 35% nach Auszählung aller Stimmen 37,04 : 57,03.

Wladimir Sipjagin nach der Stimmabgabe mit seinen Kindern

Man kann also davon ausgehen, daß sich so gut wie alle Wähler, die bereits im ersten Gang gegen die Amtsinhaberin gestimmt hatten, nun gestern ihr Kreuz für den Herausforderer machten, der bisher politisch kaum in Erscheinung getreten war. Dabei hatte Swetlana Orlowa dieser Tage in einer Botschaft an die Bevölkerung der Region Wladimir noch Besserung gelobt, sie wolle die Menschen noch besser in alle Entscheidungen einbinden und habe verstanden, daß es möglicherweise nicht allein genüge, sich auf die eigenen Erfolge zu verlassen. Sogar eine ganze Reihe Prominenter aus der Kultur hatte sich für den Status quo im Weißen Haus von Wladimir ausgesprochen. Vergebens.

Swetlana Orlowa bei der Stimmabgabe

Und dann auch noch das: Fast zeitgleich mit Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr OZ verschwanden die oppositionellen Plattformen – Zebra-TV und Tomix -, die von Unregelmäßigkeiten berichtet hatten, vom Bildschirm, offenbar ein koordiniertes Werk von Hackern. Ob tatsächlich Fälschungen stattfanden? Da werden jetzt viele vieles mutmaßen. Sicher kann man nur sein, daß dies nun in den nächsten Tagen peinlich genau untersucht wird. Auch der Umstand, warum kurz vor Ende der Stimmabgabe so viele Beobachter abgezogen wurden. Möglicherweise wird die Wahl ja sogar – ebenso wie vor einer Woche in der Region Primorje – für ungültig erklärt. Die Wahl ist also entschieden, und es zeigt sich: Der Sieg der Kreml-Partei ist nicht mehr gottgegeben. Auch in der Region Chabarowsk siegte der Kandidat der Liberal-Demokratischen Partei, sogar noch eindrucksvoller mit einem Abstand von mehr als 40%! Aber nach der Wahl ist vor der Wahl. Hierzu auch dieser Artikel aus dem Spiegel: https://is.gd/9ADHyL

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Der Urnengang auf Ebene des Gouvernements Wladimir brachte nicht nur die handfeste Überraschung einer Stichwahl für die Landesmutter, Swetlana Orlowa, die mit 36,42% der Stimmen deutlich die notwendige 50-Prozent-Marke verfehlte und damit nur fünf Prozent mehr Stimmen erhielt als der nächstplatzierte, Wladimir Sipjagin, von der Freiheitlich-Demokratischen Partei, dieser Sonntag brachte auch weitere Erkenntnisse, die berichtenswert erscheinen.

Swetlana Orlowa

Zum einen gab es auch seitens der Nichtregierungsorganisation Golos (zu übersetzen mit „Stimme“) in den Wahllokalen keine nennenswerten Störungen oder Verstöße. Zum anderen aber liegt die Region Wladimir mit einer Wahlbeteiligung von knapp 33% im Landesvergleich im unteren Drittel, vor allem aber: Nirgendwo sonst gab es so viele ungültig gemachte Stimmzettel wie hier, gut acht Prozent. Zum Vergleich: In der Region Nischnij Nowgorod waren es gerade einmal eineinhalb Prozent. Beobachter werten dies als einen weiteren Beweis für die allgemeine Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der aktuellen Regionalpolitik – und möglicherweise wohl auch darüber hinaus. Immerhin aber konnte die Partei Einiges Rußland mit 23 der 38 Sitze wieder die Mehrheit in der Duma, dem „Landtag“ von Wladimir, holen. Doch der Wahlkampf beginnt nun erst so richtig. Am übernächsten Sonntag geht es für die Partei um alles, um den Wiedereinzug ihrer Kandidatin, Swetlana Orlowa in die „Staatskanzlei“, das Weiße Haus von Wladimir.

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In 985 Wahllokalen – alle videoüberwacht, einige sogar mit Internetkameras ausgestattet – konnten gestern die 1.130.678 wahlberechtigten Einwohner der Region Wladimir ihre Stimme abgeben. Sogar fünf Urnen wurden für Moskowiter aufgestellt, die hier ihre Datscha haben und am „Tag der einen Wahl“ ihren Oberbürgermeister wählen wollten. Neu zu besetzen – oder den Status quo zu bestätigen – galt es am Sonntag die höchsten Ämter in 26 Subjekten der Russischen Föderation sowie die Posten der parlamentarischen Vertretungen von 17 Subjekten der Russischen Föderation, darunter auch der Region Wladimir, wo neben 434 Kandidaten für den „Landtag“ und 134 Bewerbern um ein Amt in den Organen der kommunalen Selbstverwaltung ein Vierkampf um die höchste Stelle im Gouvernement zu entscheiden war. An die Spitze der regionalen Verwaltung bewarben sich für die nächsten fünf Jahre Wladimir Sipjagin von der Liberaldemokratischen Partei, Sergej Birjukow von der Partei Gerechtes Rußland, der von den Patrioten Rußlands ins Rennen geschickte Sergej Glumow – und Amtsinhaberin, Swetlana Orlowa, von der Partei Einiges Rußland. Die Kommunisten waren wegen Verfahrensfehlern gar nicht erst angetreten.

Swetlana Orlowa bei der Stimmabgabe

Spannend an der Wahl erschienen vor allem zwei Fragen: Wie hoch würde die Wahlbeteiligung, in der Region Wladimir traditionell eine der niedrigsten (2013 gerade einmal 28%), ausfallen, und mit welchem Abstand zu den Herausforderern würde Swetlana Orlowa siegen, die vor fünf Jahren fast 75% der Stimmen erhalten hatte. Das vorläufige Ergebnis sieht nun gegen 6 Uhr OZ, wo 98% der Stimmen ausgezählt sind, so aus: Bei knapp 33% Wahlbeteiligung liegt die Amtsinhaberin mit 36,46% zwar vorne, sie verfehlt aber deutlich ihr Ergebnis von 2013 und vor allem die notwendige Marke von mehr als 50% der Stimmen. Es wird also einen zweiten Wahlgang geben, noch in diesem Monat. Der Herausforderer dann: Wladimir Sipjagin, der auf fast 31,28% kommt. Interessant auch noch die Anteile der Parteien bei den Duma- oder „Landtags“-Wahlen: Knapp 30% holt die Kreml-Partei Einiges Rußland, doch dann folgen schon die beiden kommunistischen Parteien mit knapp 24% und gut 6%. Die liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowskij kommt auf beinahe 21%, Gerechtes Rußland auf 10%, und die Rentnerpartei sowie Jabloko erhalten viereinhalb bzw. eineinhalb Prozent der Stimmen.

Aktualisiertes Ergebnis nach der kompletten Auszählung für Swetlana Orlowa: 36,42%. Damit muß die bisherige Gouverneurin am 23. September in der Stichwahl gegen Wladimir Sipjagin antreten, der am Ende 31,19% der Stimmen auf sich vereinen konnte. Durchaus unerwartet, wie man wohl sagen darf.

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Am Sonntag, den 9. September, stehen in der Region Wladimir Wahlen an. Zu besetzen ist das höchste Amt im „Weißen Haus“, in der Gouvernementsverwaltung. Und alles spricht für einen Sieg von Swetlana Orlowa, die mit großer Wahrscheinlichkeit eine weitere, zweite Amtszeit als Landesmutter antreten kann. Als einzige Frau im Rennen hat sie sich gegen fünf Herausforderer zu behaupten. Dabei helfen ihr als Mitglied der staatstragenden Partei Einiges Rußland sicher auch Daten der „Agentur für politische und ökonomische Kommunikation“, die der Kandidatin in der sogenannten „Kreml-Rangliste“ wachsenden Einfluß bescheinigen.

Swetlana Orlowa

Lag die ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Föderationsrates noch vor einiger Zeit auf der Liste der politischen Schwergewichte weit hinten, so machte die aus Chabarowsk stammende Politikerin in den letzten Monaten wieder Boden gut und rückt nun von Position 41 auf Rang 36, erreicht damit also das vordere Drittel des je nach Zählung zwischen 85 und 92 Personen umfassenden Feldes. Beste Voraussetzungen also für einen Wiedereinzug ins Weiße Haus von Wladimir. Wenn da nur nicht diese nun auch auf die Kreisstädte übergreifenden Proteste gegen die Rentenreform wären, die landesweit zu beobachten sind und von der Regierung wohl in dieser Wucht und Wut nicht vorhergesehen wurden. Für den Wahlausgang dürfte deshalb viel davon abhängen, wie sich Swetlana Orlowa in dieser strittigen Frage positioniert: Das Gesetz, nach dem Frauen künftig erst mit 63 statt mit 55 und Männer mit 65 statt wie bisher mit 60 Jahren in den Ruhestand gehen sollen, wurde bereits in erster Lesung gegen die Stimmen der Opposition angenommen, während der Präsident sich von der unpopulären Maßnahme wenig amüsiert zeigt. Die „Gretchenfrage“ des Wählers könnte also wirklich lauten: „Wie hast Du’s mit der Rente?“

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Erstaunt reibt man sich die Augen und fragt: „Ist das nicht … auf dem Bild?“ Er ist es tatsächlich, Andreas Galster. Nur wie kommt der 1. Bürgermeister von Erlangens Nachbarstadt Baiersdorf auf die Internetausgaben der Wladimirer Medien? Dafür gibt es einen guten Grund, wie etwa beim Staatlichen Lokalsender nachzulesen:

Andreas Galster (links) und Swetlana Orlowa (Mitte)

Bei der soeben zu Ende gegangenen 33. Sitzung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas in Straßburg kam es zu einem Treffen der russischen und deutschen Delegationen, an der auch Swetlana Orlowa, Gouverneurin der Region Wladimir, teilnahm, in Personalunion Leiterin der nationalen Delegation der Russischen Föderation und Stellvertreterin des ständigen Vertreters der Russischen Föderation beim Europarat, Wjatscheslaw Jegorow. Ihr deutsches Pendant, Bernd Vöhringer, Oberbürgermeister von Sindelfingen, leitete die Delegation der Bundesrepublik, der auch Andreas Galster angehörte. Wie berichtet wird traf man sich in der russischen Vertretung beim Europarat, nachdem die deutsche Seite bereits am Rande der vorhergehenden Sitzung zum partnerschaftlichen Dialog in die eigenen Räume eingeladen hatte. Der Austausch geht also in die zweite Runde, findet seine Fortsetzung. Bernd Vöhringer wird hierzu zitiert:

Wir haben ein gemeinsames Ziel vor Augen, gehen Fragen der lokalen Agenda an, und dabei spielt der Kongreß des Europarats eine sehr große Rolle. Wir sind froh darüber, daß unsere Delegationen eine Freundschaft pflegen. Wir haben eine große gemeinsame Geschichte und weitreichende Verbindungen, die es gilt, weiter auszubauen und zu festigen. Auf dem Forum der Sitzung haben wir heute die Möglichkeit zum Gespräch und zur Diskussion, wobei wir unsere freundschaftlichen Beziehungen aufrechterhalten.

Swetlana Orlowa erwiderte ganz im Geist der Zusammenarbeit und betonte, wie wichtig die Beziehungen gerade zu Deutschland, dem zweitgrößten Handels- und Wirtschaftspartner der Russischen Föderation, seien, bevor sie konkret auf ihr Gouvernement zu sprechen kam:

Die Region Wladimir ist ein gutes Beispiel dafür. Wir erweitern planmäßig die wirtschaftliche Zusammenarbeit von Unternehmen mit deutschen Partnern. Auf dem Gebiet der Region gibt es mehr als 30 Organisationen mit einer Beteiligung von Investoren aus Deutschland, von denen viele auch soziale Aspekte berücksichtigen, etwa Bautex, eine Firma, die ein Programm der dualen Ausbildung umsetzt.

Anzumerken ist noch eine positive Entwicklung des Außenhandels, dessen Umsatz zwischen der Region Wladimir und Deutschland in den ersten acht Monaten des Jahres im Vergleich zu 2016 um 21,2% stieg und einem Wert von etwa 130 Mio. Euro darstellt. Der Export legte dabei um fast 13% zu, der Import um gut 22%.

Gut, wenn das die russisch-deutsche Freundschaft in Straßburg stärkt. Wer die europäische Geschichte und die historische Rolle Deutschlands auch nur ansatzweise kennt, kann sich nur freuen über derlei Begegnungen der Verständigung von Deutschen und Russen auf französischem Boden. Und mit Andreas Galster – das darf man sagen – saß auch die Städtepartnerschaft Erlangen – Wladimir mit am Tisch im Elsaß, denn Baiersdorf nimmt in diesem deutsch-russischen Zusammenspiel gerade auch dank seinem Bürgermeister einen wichtigen Platz ein.

Siehe auch: https://is.gd/c8HTAa

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