Prisma – zivilgesellschaftliche Diplomatie

Gestern berichtete das Wladimirer Internetportal Zebra ausführlich über das jüngste Treffen des auf Anregung von Altoberbürgermeister, Dietmar Hahlweg, vor fünf Jahren gegründeten Diskussionsforums Prisma. Hier nun heute die Übersetzung des Textes:

Am 7. Dezember fand ein weiteres Treffen des Diskussionsforums Prisma statt, bereits das dritte in diesem Halbjahr. Dieses Format wurde vor einigen Jahren auf Initiative der Partnerstädte Wladimir und Erlangen und unter Beteiligung der Wladimirer Niederlassung von der Russischen Akademie für Verwaltung und Wirtschaft gegründet. Der Wunsch, sich gegenseitig besser kennenzulernen, unsere Erfahrungen auszutauschen und von den Erfahrungen der Kollegen aus dem anderen Land zu lernen, wurde zu einer sehr guten Motivation für die Teilnehmer der Diskussionen, die sowohl in Wladimir als auch in Erlangen stattfanden.

Brennende Themen wie Migrationsprobleme, die Rolle der Massenmedien in der modernen Gesellschaft, Ökologie und viele andere kamen bei den Treffen zur Sprache. Zu den Teilnehmern und Referenten der Begegnungen gehörten auch Führungspersönlichkeiten der Partnerstädte, bekannte Vertreter des öffentlichen Lebens,

Auch für 2020 hatte Prisma große Pläne…

Und dann brachte es im Frühjahr die Situation hier wie dort mit sich, daß es keine persönlichen Treffen mit lebhaften Diskussionen und hitzigem Meinungsaustausch geben würde. Es schien, die wunderbare Idee des Forums müsse angesichts des unüberwindlichen Hindernisses, ebenso wie viele andere wichtige Ereignisse und Aktivitäten in der Welt, in der Hoffnung verschoben werde, bis die Pandemie eines Tages besiegt wäre.

So wie es aussieht, wird das heimtückische Corona-Virus sicherlich überwunden, vielleicht sogar schon im Jahr 2021, aber für den Moment ist der Kampf noch nicht zu Ende, und die Welt hat noch einen recht langen Weg vor sich, bis die Sache mit der Pandemie langsam zum Besseren gewendet werden kann. Einige Einschränkungen und die Sorge um die Gesundheit eines jeden bleiben also auf lange Sicht geboten, doch das ist nicht immer eine schlechte Sache.

Es stellte sich nämlich heraus, daß die Unmöglichkeit, sich im physischen Raum zu treffen, den Anstoß zu intensiveren Kontakten über das Internet gab, dessen Stand und Verfügbarkeit hier wie dort heute in etwa auf dem gleichen, einem recht hohen Niveau ist. Die Kontakte unter den Mitgliedern von Prisma rissen daher auch während der Pandemie nicht ab, sondern wurden sogar noch intensiver und vielseitiger.

In den letzten sechs Monaten hielt Prisma drei Treffen ab. Während sich die Mitglieder in der ruhigen Zeit vor Corona ein- bis zweimal im Jahr trafen, hat die Intensität der Arbeit nun deutlich zugenommen, und dieses Wachstum spiegelt sich auch in der inhaltlichen Arbeit des wider.

Im Juli begann Prisma, sich mit einem für beide Länder akuten und drängenden Thema zu befassen, mit der Diskussion über die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg. Wir hatten uns schon darauf eingestellt, im Jahr der 75. Wiederkehr des Sieges viele Gedenkveranstaltungen zu diesem Ereignis durchzuführen. Da im Dialog zwischen Russen und Deutschen über diese Lehren offensichtlich unterschiedlich waren, stellte sich Prisma dieser ernsthaften Herausforderung und suchte gemeinsam nach Antworten.

Die Antworten erwiesen sich als interessant, vielseitig, manchmal kontrovers, wie es sich gehört, wenn man ein komplexes, vielschichtiges Thema diskutiert.

Wir möchten darauf hinweisen, daß das Juli-Treffen von Prisma in einem neuen Format unter Verwendung von Informationstechnologien stattfand, was es ermöglichte, alle notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zu beachten und die Kontaktbeschränkungen nicht zu verletzen.

Die Teilnehmer des Treffens sprachen über das historische Gedächtnis des Zweiten Weltkriegs aus verschiedenen Blickwinkeln. Nikolaj Schtschelkonogow, Teilnehmer am Großen Vaterländischen Krieg, berichtete von seiner Erfahrung mit Krieg und Frieden, über seine neuen Freunde in Deutschland und darüber, dass ein neuer schrecklicher Krieg nicht zugelassen werden darf und daß dies die Aufgabe der jüngeren Generationen sei.

Wjatscheslaw Kartuchin, Direktor der Wladimirer Filiale der Russischen Akademie für Wirtschaft und Verwaltung, wies in seiner Rede auf die Gefahr der Verzerrung und Verfälschung der Geschichte hin, die oft zur Grundlage für Radikalismus und das Wiederaufleben nationalistischer Bewegungen werde.

Auf dem Treffen erhielt auch die Sicht eines professionellen „Hüters der Geschichte“, Oleg Gurejew, stellvertretender Generaldirektor des Wladimir-Susdaler Landesmuseums, Raum, als er darüber sprach, wie die historische Verbindung zwischen Generationen und Ländern wiederhergestellt und entwickelt wird und wie das Museum daran beteiligt ist.

Die beiden Professoren der Universität Erlangen-Nürnberg und der Wladimirer Niederlassung der Akademie für Wirtschaft und Verwaltung, Julia Obertreis und Roman Jewstifejew, präsentierten eine eher akademische Sicht auf die Probleme der Bewahrung des historischen Gedächtnisses am Beispiel ihrer Länder.

Julia Obertreis

Vor allem aber bleibt das neue Format von Prisma wegen des Dialogs, der pointierten Fragen und substanziellen Antworten, der Argumente und der gemeinsamen Suche nach der Wahrheit in Erinnerung.

Die Diskussion, die nicht in einer Sitzung Platz fand, wurde im Oktober mit einem zweiten Treffen fortgesetzt, ebenfalls dem Thema Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg gewidmet. Der Mitbegründer und langjährige Beauftragte für die Wladimir-Erlangen-Partnerschaft, Peter Steger, schilderte eindrucksvoll die Geschichte seines Vaters, der einen langen und schwierigen, dramatischen Weg zurückgelegt hatte, und dem es gelungen war, seinem Sohn Friedensliebe und Respekt für Rußland zu vermitteln. Jutta Schnabel sprach über die Erinnerungskultur im deutsch-russischen Jugendaustausch und stellte eine erstaunliche Erfahrung vor, wie man Geschichte und historische Ereignisse in den Köpfen junger Menschen „lebendig“ werden lassen kann.

In Deutschland ist die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg auf seine Weise dramatisch und traumatisch, aber die moderne deutsche Gesellschaft nutzt alle Möglichkeiten, diese Erfahrung nicht zu vergessen und Lehren daraus zu ziehen, jungen Menschen in verständlicher Sprache und verständlichen Bildern das Verhängnisvolle radikaler Ideen zu vermitteln, die vor 75 Jahren Europa und die Welt fast zerstört hätten.

Und wieder einmal war der Hauptinhalt des Oktobertreffens eine gehaltvolle Diskussion, bei der Fragen gestellt wurden, um die Positionen des jeweils anderen zu klären.

Bildlich gesprochen ermöglicht ein solcher Dialog es nicht nur, auf eine „heiße“, von einem anderen formulierte Schlagzeile zu starren, sondern zu versuchen, der Sache auf den Grund zu gehen, das Gegenüber zu verstehen und ihn in unsere eigenen Gedanken und Gefühle einzubeziehen, wie der deutsche Philosoph, Jürgen Habermas, sagen würde.

Wjatscheslaw Kartuchin erinnerte noch einmal an die Bedeutung und Notwendigkeit der Bewahrung des historischen Gedächtnisses und die Unzulässigkeit seiner Verfälschung. Die deutsche Seite unterstützte ihn voll und ganz: Jeder, vor allem die ältere Generation, nahm sich dies zu Herzen und zeigte großen Respekt vor den Prozessen des Bewahrens der Geschichte.

In einer Welt, die zunehmend von Fake-News, Post-Truth, der „Zerstörung der Wahrheit“ beherrscht wird, gibt es nur einen Weg, keinen Fehler zu machen und sich nicht täuschen zu lassen, nämlich sich in diesen aufgewühlten Ozean zu stürzen, der sein Leben unter der Oberfläche von Schlagzeilen und uns aufgenötigten Nachrichten und Meinungen führt. Und es ist besser, dies nicht allein zu tun, sondern in der Gesellschaft solch aufrichtiger und vorbereiteter Wahrheitssucher, wie es die Mitglieder des Diskussionsforums Prisma sind.

Beim dritten Treffen schließlich, das am 7. Dezember stattgefunden hatte, wurden den Teilnehmern die Vorteile und Möglichkeiten, wie sie die moderne Technik bietet, voll bewußt.

Die Dialogteilnehmer von deutscher Seite waren Julia Obertreis, Peter Steger, Jutta Schnabel, Wolfgang Niclas, Heinz Gerhäuser und Gerda-Marie Reitzenstein, von russischer Seite Wjatscheslaw Kartuchin, Alexander Illarionow und Roman Jewstifejew.

Roman Jewstifejew

Bei dem Treffen trugen wir die Ergebnisse der letzten beiden Treffen zu den Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg zusammen, referierten kurz die vorangegangenen Berichte und ließen, wie immer, Diskussion, Fragen und Antworten nicht zu kurz kommen, ein Zeichen dafür, daß das Thema noch lange nicht erschöpft ist.

Vielleicht, zumindest wäre es sehr zu begrüßen, könnte ein Gespräch über die Gedenkpolitik, das kollektive Gedächtnis mit Vertretern der akademischen Gemeinschaft unserer Länder in Form einer wissenschaftlichen Konferenz fortgesetzt werden, mit Prisma als einer der Organisatoren.

Ganz den Plänen für die Zukunft war denn auch der zweite Teil des Treffens am 7. Dezember gewidmet. Die Teilnehmer diskutierten über mögliche Themen, die bei der nächsten Zusammenkunft auf die Tagesordnung kommen könnten, und davon gab es eine ganze Reihe. Auch das nicht ausdiskutierte Thema Ökologie wurde in Erinnerung gerufen, einschließlich der wachsenden Widersprüche zwischen moderner Entwicklung und Naturschutz, die zu unerwarteten und manchmal heftigen Reaktionen der Natur auf menschliche Eingriffe führen. Ein weiteres interessantes und herausforderndes Thema wäre die Reaktion der kommunalen Verwaltung in den Städten und Ländern auf die Herausforderungen der Pandemie, wie sich die soziale Ordnung verändert und wie die Bürger darauf reagieren, wie die städtische Wirtschaft mit der Pandemie zurechtkommt und was die Wege für eine schnelle Erholung sein können. Peter Steger regte bereits im Verlauf der Diskussion an, darauf zu schauen, wie sich die Partnerschaft zwischen Wladimir und Erlangen angesichts der Pandemie weiterentwickelt.

Als Ergebnis der Diskussion wurde mit deutlichem Vorsprung vor anderen Themen die Pandemie und die Frage, wie Menschen, Gemeinden, Städte und Länder darauf reagieren, als Thema für das nächste Treffen gewählt. Das Treffen wird im Februar 2021 stattfinden und die Vorbereitungen für Redner und Berichterstatter haben bereits begonnen.

Wolfgang Niclas

Zum Abschluß der Runde kam noch das wichtige Thema einer effektiven Kommunikation zur Sprache, wobei die größte Herausforderung natürlich die Sprachbarriere darstellt. Zunächst wurde die Hürde mit Hilfe der Übersetzungen von Julia Obertreis und Peter Steger überwunden, im Juli und Dezember erhielt Prisma große Unterstützung von den Dolmetscherinnen Maria Golowko und Oxana Kirej.

Roman Jewstifejew hat seine eigene Sicht auf dieses Thema. Er glaubt, daß wir, wenn wir uns gegenseitig verstehen und einander einbeziehen, wenn wir versuchen wollen, uns zum Besseren zu verändern, keinen anderen Weg haben, als die Sprache des anderen zu erlernen, damit wir in der Welt besser verstanden und respektiert werden. Um Russisch zu lernen, um Deutsch zu lernen, um andere Sprachen zu lernen, damit am Ende gar die gleiche Sprache zu sprechen als Erweiterung unserer Fähigkeit zu Verständigung und Einfluß.

Genau darum bemüht man sich bei den Treffen von Prisma, das sich zu einer bedeutenden russisch-deutschen Institution der zivilgesellschaftlichen Diplomatie und der Koordination der Interessen der Völker beider Länder entwickelt.

Read Full Post »

So wenig nicht in Zeiten wie diesen

Man sollte sich auf eine besondere Begriffswelt einstellen, wenn man das Klärwerk besucht – und die Fähigkeit mitbringen, so richtig zu staunen. So erfährt man bei der Führung mit Werkleiter Wolfgang Fuchs und Abteileilungsleiter Wolfgang Engelhardt, man habe es in Erlangen mit einem schwachen Vorfluter zu tun, sprich mit einem Fluß, der wenig Wasser führt. Desto entscheidender, die Klärung der Abwässer von Privathaushalten und Gewerbe aus Stadt und Umland bestmöglich sicherzustellen.

Stefan Engelhardt, Schamil Chabibullin, Anatolij Kurganskij, Olga Kanischtschewa, Gregor Helfritsch, Wolfgang Fuchs und Anna Barth

Ins Staunen kammen dann gestern die Gäste aus Wladimir so richtig im Untergrund, „wo wir unser ganzes Geld verbaut haben“, wie Wolfgang Fuchs meint. Wenn man zu einem der deutschlandweit führenden Klärwerke gehören und Strom wie Wärme für den eigenen Betrieb aus der Abwärme des Faulschlamms produzieren will, braucht man all diese Technik und Rohre, die alle notwendigen Prozesse in Gang halten: ohne Chemie, nur in der Nachahmung der natürlichen Abbauvorgänge.

Ein Beispiel dafür, wie gut das gelingt, ist die Stillegung des bis vor wenigen Jahren noch genutzen Filters am Auslaß in die Regnitz. Inzwischen sind die Reinigungsstufen derart perfekt, daß das in den Fluß eingeleitete Abwasser klarer und reiner ist als der Vorfluter. Was man freilich mit bloßem Auge nicht sieht, sind Mikroplastik, Arzeimittelrückstände, Hormone mit all ihren erst jetzt erkennbaren Folgen für die Gewässerfauna. Deshalb eine Projektzusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, die es in der Art nur noch einmal in Deutschland – in Berlin – gibt.

Die von den beiden Jugendparlamentariern Anna Barth und Gregor Helfritsch begleiteten Gäste – und Olga Kanischtschewa, zuständig für die Landschafts- und Naturschutzgebiete der Region Wladimir, ganz besonders – begeistert diese Mischung aus Hochtechnologie, Autarkie und Sorge um die Umwelt: naturnahe Wiesen, in denen Hasen hoppeln und sich vor der Kamera verstecken, ein Biotop an einem Abschnitt des Main-Donau-Kanals aus König Ludwigs Zeiten mit Revieren für Biber und Eisvogel, Bienenstöcke.

Noch größer ist die Freude natürlich über das Angebot einer Zusammenarbeit auch über die Partnerstadt hinaus, etwa nach Kameschkowo, wohin Kreisrat Anatolij Kurganskij herzlich einlädt. Denn nichts wünscht er sich mehr als kompetente Konsultation zum Thema Gewässerreinhaltung, Beratung von Fachleuten, die kein kommerzielles Ziel verfolgen.

Und auch die Gegeneinladung für Fachleute aus der Region Wladimir steht. Und damit eine gute Tradition, die seit 1991 besteht, als die ersten Kontakte zur Stadtentwässerung Wladimir aufgenommen wurden, die bis heute Bestand haben.

Und nun also eine Fortsetzung dieser Erfolgsgeschichte, auf deren nächste Kapitel man sich jetzt schon freuen darf.

Bevor es zur Eröffnung der Bergkirchweih ging stand noch ein Treffen im Umweltamt mit Stadträtin Bianca Fuchs und Amtsleiter Rainer Lennemann auf dem Arbeitsprogramm. Thema: Zusammenarbeit von Naturschutzorganisationen mit den Behörden am Beispiel des Bayerischen Landesbundes für Vogelschutz.

Bianca Fuchs, Gerda-Marie Reitzenstein, Schamil Chabibullin, Reiner Lennemann, Olga Kanischtschewa, Annette Ohrmann und Anatolij Kurganskij

Nicht alle Fragen konnten beantwortet werden, aber man hat sich wieder ein wenig besser kennengelernt zwischen Erlangen und Wladimir – und das ist ja so wenig nicht in Zeiten wie diesen.

Read Full Post »

Wir haben wieder viel voneinander gelernt

Kaum ein Projekt entwickelt sich derart erfolgreich und, um einen Begriff aus der Thematik des gegenwärtigen Treffens zu verwenden, nachhaltig wie das Gesprächsforum Prisma, das sich seit Dienstag den Fragen des Umwelt- und Naturschutzes mit Schwerpunkt Vermeidung, Entsorgung und Wiederverwertung von Müll widmet. Nicht auf Expertenebene, sondern unter dem Blickwinkel des Zusammenspiels von Politik, Behörden und Zivilgesellschaft.

Wjatscheslaw Kartuchin, Gerda-Marie Reitzenstein, Jürgen Schnieber, Schamil Chabibullin, Olga Kanischtschewa und Anatolij Kurganskij

Am Montag eingetroffen, besuchten die Gäste, begleitet vom Prisma-Mitglied Gerda-Marie Reitzenstein, zunächst die Müllumladestation mit all den verschiedenen Fraktionen, die vorab getrennt werden, so daß am Ende in Erlangen gerade einmal noch 30% als Restmüll verbleibt, der per Bahn nach Bamberg und Coburg in die Verbrennungsanlagen geht.

Anatolij Kurganskij, Wjatscheslaw Kartuchin, Olga Kanischtschewa, Gerda-Marie Reitzenstein und Schamil Chabibullin

Inhaltlich vorbereitet hatten die Thematik bereits im April die beiden Journalistinnen Karina Romanowa und Julia Kusnezowa, die nach ihrem Besuch in Erlangen zusammen mit Wjatscheslaw Kartuchin, dem Leiter der Akademie für Verwaltung und Wirtschaft, eine regelrechte Informationskampagne buchstäblich auf allen Kanälen starteten und in der Öffentlichkeit wie in der Politik demonstrierten, wie Abfallfragen in der deutschen Partnerstadt behandelt werden.

Treffen mit Ulrich Klement, zweiter von links

Einige der Stationen kannte Wjatscheslaw Kartuchin deshalb bereits, andere, wie die Biogasanlage in Strullendorf, wo auch Abfälle aus Erlangen in einem etwa siebzigtägigen Prozeß fermentiert werden, waren ihm ebenso neu wie seinem Kollegen, dem Abgeordneten der Regionalduma Wladimir, Schamil Chabibullin, oder Olga Kanischtschewa, der Chefökologin der Region Wladimir, und Anatolij Kurganskij, Kreisrat von Kameschkowo, unweit von der Partnerstadt gelegen. Und noch niemand von der Vierergruppe war bisher schon einmal am Dechsendorfer Weiher, wo es dann sogar noch ein zufälliges Treffen mit Ulrich Klement, Leiter des Sportamts, gab, der auch für Unterhalt und Pflege der beiden Schwimmbäder dort verantwortlich zeichnet.

Anatolij Kurganskij, Elisabeth Preuß, Georg Hollfelder, Schamil Chabibullin, Manfred Eichhorn, Gerda-Marie Reitzenstein, Wjatscheslaw Kartuchin, Julia Obertreis und Olga Kanischtschewa

Auf dem Weg in Richtung Bamberg vervollständigte sich schließlich die Gruppe: Bürgermeisterin Elisabeth Preuß und Julia Obertreis, Inhaberin des Lehrstuhls für Neuere und Neueste Geschichte mit dem Schwerpunkt Osteuropa an der FAU, stießen dazu und ließen sich ebenfalls über Vergärung und später, in Bamberg, Verbrennung von Abfällen informieren.

Im Müllheizkraftwerk Bamberg: Schamil Chabibullin, Anatolij Kurganskij, Gerda-Marie Reitzenstein, Wjatscheslaw Kartuchin, Elisabeth Preuß, Arnd Externbrink, Olga Kanischtschewa und Julia Obertreis

Nach all dem praktischen Anschauungsobjekten folgte dann gestern unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens der theoretische Teil des Treffens im Erlanger Rathaus mit Fachleuten aus dem Umwelt- und Abfallbereich.

Prisma im Plenum

Julia Obertreis stellte die Geschichte der Ökobewegung in BRD wie DDR ab den 70er Jahren vor und erklärte, wie es zur Gründung der Grünen kam, während Susanne Lender-Cassens erläuterte, welche Rolle in Erlangen die Umweltfragen spielen und was vor allem unternommen wird, um Müll zu vermeiden und wiederzuverwerten.

Julia Obertreis, Susanne Lender-Cassens, Wjatscheslaw Kartuchin, Olga Kanischtschewa, Anatolij Kurganskij und Schamil Chabibullin

Anna Barth vom Jugendparlament berichtete von den Umweltinitiativen der Jugendlichen und natürlich von Fridays for Future, dies Klimabewegung von Schülern, die in Rußland noch völlig unbekannt ist und wohl auch nicht die Ausmaße annehmen dürfte wie etwa in Deutschland, denn, so Olgan Kanischtschewa, man habe nicht nur Schulpflicht, sondern lege in den Klassen auch viel Wert auf Umweltbildung. Außerdem bestehe für alle die Möglichkeit, sich in zivilgesellschaftlichen Kammern und Beiräten zu engagieren und so auch Umweltthemen voranzubringen. In Wladimir schon lange ein wichtiges Thema, auch daran abzulesen, daß man 12% der Fläche des Gouvernements unter Natur- und Landschaftsschutz gestellt habe, während diese Kennziffer in den Nachbarregionen bei gerade einmal 8% liege.

Im Bereich Umwelterziehung – das stellte sich dann auch beim Vortrag von Regina Meinardus heraus – gibt es sicher die größten Übereinstimmungen, und da stieß denn der Vorschlag von Wjatscheslaw Kartuchin auf großes Interesse, einen gemeinsamen Umweltpreis für Jugendliche auszuloben oder zumindest ein Projekt der Partnerstädte im Bereich der Öko-Pädagogik zu starten.

Gruppenbild mit Bezirksrätin Maria Scherrers, vierte von rechts und mit Oxana Kirej, die mit ihrem Nachwuchsteam vom Institut für Fremdsprachen und Auslandskunde wieder famos für die Verständigung sorgte

Heute stehen noch einige Termine auf dem Programm, vor allem die Besichtigung des Klärwerks, aber fest steht schon jetzt: Wladimir will eine Fachgruppe zu dem Thema Müll einladen, um mit dem Expertenteam ein für die Region geeignetes Konzept zu erarbeiten, und die nächste Prisma-Begegnung, möglichst noch in diesem Jahr, soll die zivilgesellschaftlichen Komponenten dieser Frage weiter vertiefen: Wie können Vereine und Verbände, Ehrenamtliche und Organisationen ihren Beitrag zur Müll-Problematik leisten?

Schamil Chabibullin, Wjatscheslaw Kartuchin, Susanne Lender-Cassens, Anatolij Kurganskij, Olga Kanischtschewa und Wolfgang Niclas

„Wir haben wieder viel voneinander gelernt“, resümierte Susanne Lender-Cassens gestern abend bereits, „und wir haben von viel gemeinsam vor. Ich freue mich darauf!“

Read Full Post »

Eine Zeitenwende für die Partnerschaft

Vor hundert Jahren beantwortete Oswald Spengler in seinem „Untergang des Abendlandes“, wie beim Diskussionsforum Prisma vorgestern von Roman Jewstifejew zitiert, die Frage nach dem Wesen der Wahrheit so: „Für die Menge das, was man ständig liest und hört… Drei Wochen Pressearbeit, und alle Welt hat die Wahrheit erkannt. Ihre Gründe sind so lange unwiderleglich, als Geld vorhanden ist, um sie ununterbrochen zu wiederholen.“ Heute wissen wir, der Okzident ist zwar durchaus krisenanfällig, beweist aber weiterhin seine Vitalität, und gestern erfuhren die Erlanger Gäste nun auch, wie man als ein von zwei Geschäftsleuten Anfang der 90er Jahre gegründetes und bis heute erfolgreich betriebenes Medienunternehmen in Wladimir – zunächst als Radiosender, dann als TV-Station und nun seit einigen Jahren ausschließlich als regional ausgerichtetes Internetportal – anständig Geld verdienen kann und überlebt, ohne dem Publikum und den Werbekunden ein X für ein U vorzumachen: mit ausgewogener Berichterstattung, immer an Fakten und objektiven Maßstäben ausgerichtet, angesiedelt zwischen den regierungstreuen Staatsmedien und einem fundamentaloppositionellen Journalismus. Derart viel und intensiv an einem späten Vormittag über das Wesen der russischen Medien im Spannungsfeld zwischen Politik und der Freiheit des Wortes, zwischen ökonomischen Zwängen und Berufsethos erfahren zu können, hätte der Journalist Wolfgang Mayer so nicht erwartet, und man darf gespannt sein, wie er über diese Begegnung mit seinem Wladimirer Kollegen, Chefredakteur Sergej Golowinow von Zebra-TV, schreiben wird. Dem soll hier deshalb auch nicht vorgegriffen werden.

Sergej Golowinow, Gerda-Marie Reitzenstein, Julia Obertreis, Wolfgang Niclas, Wolfgang Mayer, Elisabeth Preuß, Jutta Schnabel und Amil Scharifow

Ausgespart bleiben für heute auch viele weitere Stationen des gestrigen Tages, der seinen Höhepunkt in einem Empfang für Bürgermeisterin Elisabeth Preuß bei Gouverneur Wladimir Sipjagin in der Staatskanzlei fand, im sogenannten „Weißen Haus“ der Region Wladimir. Eine Zeitenwende – der Begriff erscheint angemessen – wenn man bedenkt, daß es in den letzten fünf Jahren, in der Regierungszeit der abgewählten Landesmutter, Swetlana Orlowa, auf politischer Ebene keinerlei Zusammenarbeit mit dem Gouvernement gab, ungeachtet all der vielen Vorstöße und Vorschläge aus Erlangen, ungeachtet der guten Tradition des Austausches und der Begegnungen unter ihren Vorgängern, Nikolaj Winogradow und Jurij Wlassow.

Wladimir Sipjagin und Elisabeth Preuß

Wladimir Sipjagin, erst vor einem Monat – übrigens mit dem Versprechen, die Pressefreiheit zu schützen und keine Drangsalierung der Medien zu dulden – in sein Amt eingeführt, erweist sich im Gespräch mit seinem Gast als umfassend informiert über die Partnerschaft und hebt nicht nur die Bedeutung des Erlangen-Hauses hervor, sondern weist auch auf die gelungene Aussöhnung zwischen den Kriegsveteranen aus beiden Städten hin und will ganz offensichtlich diese auf Ebene des Gouvernements unterbrochene Tradition fortsetzen, wobei er sich offen für jede Art der Zusammenarbeit etwa mit der Metropolregion Nürnberg oder der dortigen IHK zeigt, sich aber auch gemeinsame Projekte in den Bereichen Umwelt und Soziales oder Medizin vorstellen kann. „Da ist bei allem, was schon im Austausch zwischen unseren Städten passiert, noch viel Luft nach oben“, freut sich Elisabeth Preuß und überbringt dem Gastgeber die herzliche Einladung von Oberbürgermeister Florian Janik nach Erlangen. „Ich komme gerne“, erwidert der Hausherr, „und wir werden meinen Besuch gut vorbereiten, damit wir dann auch gleich Verträge für eine erweiterte Zusammenarbeit unterzeichnen können.“ Willkommen!

Read Full Post »

Objektivität der Medien im Prisma der Partnerschaft

Das Thema, das sich das Gesprächsforum Prisma bei seinem mittlerweile dritten Zusammentreffen gestern in der Wladimirer Akademie für Verwaltung und Wirtschaft stellte, erschöpfend an einem Nachmittag abhandeln zu können, auch wenn der sich – eine gute Stunde länger als geplant – bis in den frühen Abend hinein erstreckte, hatte wohl niemand in der Runde erwartet. Aber die Gastgeber, Oberbürgermeisterin Olga Dejewa und Akademieleiter Wjatscheslaw Kartuchin als Moderator, unterstützt von Fachleuten aus der Journalistik und der Wissenschaft, hatten das richtige Rezept gefunden, um alle, Deutsche und Russen, zur Frage „Objektivität von Massenmedien bei der Globalisierung“ miteinander in einen fruchtbaren Austausch von Meinungen und Argumenten zu bringen. Nur zwei Impulsreferate seitens Wladimir – von Wjatscheslaw Kartuchin und dem Politologen Roman Jewstifejew als Komoderator – sowie ein Vortrag von Wolfgang Mayer, ehemaliger Wirtschaftsredakteur der Nürnberger Nachrichten und zehn Jahre lang Mitglied des Deutschen Presserates, zu der Situation der Medien in Deutschland und weltweit.

Das Plenum von Prisma

Was Bürgermeisterin Elisabeth Preuß in ihrem Grußwort für die Erlanger Delegation als „kleine Schritte zum großen Ziel Verständigung“ bezeichnete, erwies sich rasch als ein Gang durch offene Türen. Kein noch so kontroverses Thema blieb nämlich ausgespart, von den viel zu schwachen russischen Gewerkschaften, die es nicht schaffen, wie in Deutschland, Tarifverträge für Journalisten zu erstreiten – bis hin zu den gehäuften Morden an Reportern während der letzten 20 Jahre in der Russischen Föderation. Wer bisher glaubte, die russische Medienlandschaft sei weitgehend gleichgeschaltet, sah sich am Konferenztisch einer großen Vielfalt gegenüber, von den Wladimirer Staatssendern bis hin zu den durchaus kritischen Redaktionen von Pro Wladimir und Zebra-TV oder der Position des Bloggers Kirill Nikolenko, der meinte, der Staat versuche viel zu sehr, die Medien und die öffentliche Meinung zu steuern. Demgegenüber vertrat Wjatscheslaw Kartuchin die Auffassung, seine Landsleute vertrauten gerade angesichts der überbordenden und ungefilterten Flut von Nachrichten und Meldungen mehr einer ordnenden Hand der Behörden. Strittig diese Meinung – auch unter den Gastgebern.

Die deutsche Delegation: Wolfgang Niclas, Gerda-Marie Reitzenstein, Jutta Schnabel, Wolfgang Mayer, Elisabeth Preuß, Amil Scharifow und Doris Lang

Einig freilich ist man sich in der Verurteilung von Zensur, die auch das russische Grundgesetz verbietet, oder in der Beobachtung, wie das Internet zunehmend die Meinungsführerschaft übernimmt, altersunabhängig, hier wie dort. Oft zu Lasten der festangestellten Journalisten, deren Zahl aus Kostengründen in den letzten zehn Jahren, wie Wolfgang Mayer ausführte, um ein Drittel abgenommen habe. Häufig auch zu Lasten der Qualität der Berichterstattung, eine Lücke, die zunehmend von Webautoren und Bloggern gefüllt wird. Spätestens hier stellt sich dann die Frage nach der Objektivität, die, wie Richterin i.R., Gerda-Marie Reitzenstein, am Beispiel der Justiz darlegte, ohnehin auch in scheinbar übersichtlichen Sachen wie einem Verkehrsunfall vom jeweiligen Blickwinkel abhänge und schwierig einzuschätzen sei. Wie dann gezielte Falschmeldungen von Übermittlungsfehlern unterscheiden, wie klären, wer etwa richtig liege bei der Wertung dessen, was vor vier Jahren auf der Krim geschah, eine Frage, die der in Erlangen promovierte Historiker, Wolfgang Mayer, so zuspitzte: Annexion oder Beitritt nach einem Referendum?

Roman Jewstifejew, Kirill Nikolenko und Sergej Golowinow

Auf großes Interesse stieß vor diesem Hintergrund bei den Gastgebern die Einführung des Unterrichtsfachs Medienkompetenz an bayerischen Schulen. Denn, wie sich gerade als junger Mensch zurechtfinden in dem übergroßen Angebot an Information, wie Tendenzielles, Unseriöses und gar Hetzerisches von dem unterscheiden, was nicht gleich in jeden Bericht, woran Elisabeth Preuß gelegen ist, die persönliche Meinung des Autors in den Vordergrund stellt, was Fakten und Wahrheit vermittelt. Stoff genug möglicherweise für einen Journalistenaustausch, den zwischen den Partnerstädten aufzunehmen, beide Seiten anregen.

Gerda-Marie Reitzenstein, Jutta Schnabel, Wolfgang Mayer und Elisabeth Preuß

Mehr noch: Roman Jewstifejew, neben seiner Professur an der Akademie auch als Blogger und Publizist ausgesprochen aktiv, macht einen ganz konkreten Vorschlag zum Ende der Veranstaltung: ein Medienprojekt, das die Lebensverhältnisse der Menschen in Erlangen und Wladimir zum Thema hätte, eine Plattform, wo jenseits der politischen Schlagzeilen – denen will der Wissenschaftler damit ein großes Dennoch entgegensetzen – zur Sprache kommt, was die Stadtgesellschaften ausmacht und bewegt. Eine Idee, die noch auszuformulieren wäre, für die Mitstreiter nötig würden, die anzugehen aber jede Mühe lohnen könnte.

Roman Jewstifejew, Gerda-Marie Reitzenstein, Olga Dejewa, Elisabeth Preuß, Wjatscheslaw Kartuchin, Juta Schnabel (1. Reihe), Wladimir Rybkin, Julia Obertreis, Irina Chasowa, Wolfgang Niclas, Wolfgang Mayer, Alexander Illarionow und Doris Lang

Am Ende finden sich auch alle in den Worten von Julia Obertreis, Leiterin des Lehrstuhls für Neuere und Neueste Geschichte mit dem Schwerpunkt der Geschichte Osteuropas an der FAU, wieder, die an allen drei bisherigen Treffen teilnahm: „Dieses Forum ist ein Glücksfall für die Partnerschaft, und wir müssen es unbedingt fortsetzen.“ Wen wundert es da, wenn beim gemeinsamen Abendessen schon nach einem Termin für Prisma IV im Frühjahr in Erlangen gesucht wird.

P.S.: Nachzutragen bleibt noch der Ausspruch des Tages aus dem Mund von Sergej Golowinow, Chefredakteur von Zebra-TV: „Ein guter Journalist ist ein schlechter Journalist.“ Bisher nur einmal in all den Jahren seiner Tätigkeit sei er von allen in einem Bericht dargestellten Seiten gelobt worden. Oder, wie das Franz Josef Strauß einmal formulierte: „Wer everybody’s Darling sein möchte, ist zuletzt everybody’s Depp.“

Read Full Post »

Richterspruch: Partnerschaft bewährt sich

Am 7. und 8. Juni setzten die Direktorin des Amtsgerichts Erlangen, Gerda-Marie Reitzenstein, und der frühere Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg, Stefan Franke, die Kontakte zu juristischen Einrichtungen in Wladimir fort. Der Besuch hatte im wesentlichen folgende Programmpunkte:

Im Kollegenkreis: Gerda-Marie Reitzenstein und Stefan Franke, sitzend 5. und 6. von links

Zunächst hatten die Gäste Gelegenheit, einem Zivilverfahren beim Oblastgericht („Oblast“ – russische Bezeichung für die Region oder das Gouvernement) beizuwohnen. In der Sache ging es um den finanziellen Ausgleich für die Folgen eines tödlichen Verkehrsunfalles. Im Vergleich zu einem entsprechenden Verfahren nach deutschem Recht fiel auf: Die Klägerin (Geschädigte) war weder persönlich anwesend noch anwaltlich vertreten. Neben den drei entscheidenden Berufsrichtern nahmen am Verfahren der Unfallverursacher, sein anwaltlicher Vertreter, ein Vertreter der Haftpflichtversicherung und – für deutsche Juristen sehr überraschend – eine (uniformierte) Vertreterin der Staatsanwaltschaft teil. Die Beteiligung der Staatsanwaltschaft ist im russischen Zivilprozessen in Fällen mit Todesfolge vorgesehen. Nach kurzer Beratung des Gerichts wurde die Berufung der Versicherungsgesellschaft in der mündlichen Verhandlung zurückgewiesen.

Nach der Verhandlung bekamen die Erlanger Besucher das kleine Museum des 1944 durch eine Organisationsreform geschaffenen Oblastgerichts zu sehen. Dabei fiel ein besonderes Augenmerk auf das Gedenken an die im Zweiten Weltkrieg beteiligten und zum Teil schwer verwundeten Richter. Der Besuch des Museums endete mit einer Eintragung in das Gästebuch des Gerichts.

Schließlich kam es in kleinem Kreis zu einem rechtsvergleichenden Meinungsaustausch mit Kollegen über Zugangsvoraussetzungen zum richterlichen Beruf und über berufsbegleitende Qualifikation sowie über allgemein interessierende Themen der Rechtspflege.

Letzte Vorbereitungen für den Vortrag: Stefan Franke und Gerda-Marie Reitzenstein

Am Nachmittag des ersten Besuchstages nahmen die Erlanger Gäste am Juristischen Institut Wladimirs an der Plenarsitzung der diesjährigen Konferenz teil. Gerda-Marie Reitzenstein und der promovierte Jurist, Stefan Franke, referierten vor ca. 400 Studenten über Freiheitsentzug außerhalb des Strafverfahrens nach deutschem Recht sowie über Entwicklung und Grundzüge des Jugendstrafrechts in Deutschland. Die beiden Referate waren Teil einer umfangreichen Tagesordnung zu Fragen des Straf- und Strafvollzugsrechts, zu denen eine Reihe russischer Fachleute sowie ein Kollege aus den USA Beiträge leisteten.

Stefan Franke und Gerda-Marie Reitzenstein inmitten der Studenten und Kollegen

Das Fachprogramm ging im Kreise der Referenten mit einem Abendessen zu Ende, bei dem in russischer Tradition gegenseitige Wertschätzung ausdrückende Trinksprüche ausgebracht wurden.

Am zweiten Tag besuchten die Erlanger Gäste die ca. 135 Kilometer von Wladimir entfernte Stadt Murom. Es handelt sich um eine im Jahr 862 – also lange vor Moskau – von finnisch-ugrischen Siedlern gegründete Stadt an der Oka mit ca. 100.000 Einwohnern. Der Aufenthalt dort begann mit einem Besuch des Bezirksgerichts, der einen Einblick in die Arbeitsbedingungen seiner Mitarbeiter gab und mit einem Gespräch mit Richtern abgeschlossen wurde. Die darauffolgende Stadtführung legte einen besonderen Schwerpunkt auf die Besichtigung eines zur Sowjetzeit geschlossenen und mittlerweile wieder geöffneten und sorgfältig restaurierten Klosters.

Stefan Franke und Gerda Marie Reitzenstein im Fachgespräch mit Pawel Jakuschew und anderen russischen Kollegen

Der zweite Besuchstag fand seine Fortsetzung in einem Round-Table-Gespräch an der Staatlichen Alexander- und-Nikolaj-Stoletow-Universität fortgesetzt, einer Filiale der Wladimirer Hochschule, an der Geisteswissenschaften gelehrt werden. Das Interesse der Studenten richtete sich auf Fragen des Umgangs mit Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Die deutschen Juristen referierten an einigen exemplarischen Entscheidungen des Gerichts zu der Thematik und beantworteten weitergehende Fragen der Studenten.

Der Kontakt im Rahmen der Städtepartnerschaft ging mit einem Besuch des Michail-Speranskij-Instituts zu Ende. An der Hochschule wird die klassische Juristenausbildung in Bachelor- und Master-Studiengängen angeboten. Der Namensgeber hat vor der Sowjetzeit – insbesondere in Anlehnung an die französische Justiz – wesentliche Grundlagen des russischen Rechts gelegt. Die Hochschule ist stolz darauf, Studenten aus den ehemaligen Sowjetrepubliken Mittelasiens (Kasachstan, Tadschikistan u.a.) in ihren Reihen zu haben.

Den Besuch der Erlanger Delegation haben die beiden Richter am Oblastgericht, Pawel Jakuschew und Alexander Botschkarjow, mit außerordentlicher Umsicht und sehr großer Liebenswürdigkeit vorbereitet und begleitet. Ihnen gilt unser besonderer Dank.

Gerda-Marie Reitzenstein

Read Full Post »

Auf das Verstehen und die Völkerfreundschaft

Wenn die beiden Wladimirer Richter, Pawel Jakuschew und Alexander Botschkarjow, morgen die Heimreise antreten, tun sie das in der Gewißheit, in Bayern Kollegen gefunden haben, mit denen sie eine langfristig angelegte Zusammenarbeit begonnen haben. Schon im nächsten Jahr sollen Juristen aus Erlangen und, wenn es nach den Gästen geht, auch aus Nürnberg und München zu Konferenzen und Tagungen nach Wladimir kommen, um den Austausch fortzusetzen. Denn auf derart viel Offenheit zu treffen, derart viel Neues kennenzulernen, hätten die beiden nicht erwartet. Und dank der sprachlichen Betreuung durch Jekaterina Tscherepanowa verstand man sich auch in der schwierigen juristischen Terminologie bestens. Beste Voraussetzungen für einen gelungenen Besuch.

Jekaterina Tscherepanowa, Pawel Jakuschew, Elisabeth Preuß, Alexander Botschkarjow und Gerda-Marie Reitzenstein

Begeistert berichten die Besucher Bürgermeisterin Elisabeth Preuß beim Empfang im Rathaus, wie wichtig ihnen neben all den Fakten, die sie erfahren konnten, die Atmosphäre war, die sie überall erlebten, der Geist, der spürbar in den bayerischen Gerichten herrsche, eben all das, was man, wie es Alexander Botschkarjow formulierte, „weder im Internet noch in Büchern findet.“ Die menschliche Begegnung eben, gleich, ob bei der Polizei, wo sich Direktor Adolf Blöchl persönlich einen halben Vormittag Zeit nimmt, um gemeinsam mit seinem Team vor allem die Arbeit im Bereich Jugendkriminalität vorzustellen, oder ob in der Justizvollzugsanstalt, deren Leiter, Michael Behnke, die Resozialisierungsmaßnahmen vorstellt. Gleich, ob in einer Erlanger Anwaltskanzlei mit ihrem guten Draht zum Amtsgericht, oder beim Oberlandesgericht in München, wo die Wladimirer nicht nur hochrangig empfangen, sondern sogar – ein besonderes Privileg – auf die Kuppel des Justizpalastes geführt werden. Oder, ein weiterer Höhepunkt des Besuchsprogramms, einmal da zu stehen, wo das Internationale Recht seinen Anfang nahm, wo Justizgeschichte geschrieben wurde – im Nürnberger Schwurgerichtssaal. Aber auch viele inhaltliche Impulse nehmen Pawel Jakuschew und Alexander Botschkarjow mit, zum Beispiel die Anregung, öfter zum Mittel der Mediation zu greifen. Diese Methode der Konfliktbeilegung werde, so Pawel Jakuschew, zwar  seit 2010 auch an russischen Gerichten genutzt, aber noch viel zu selten, in Wladimir kaum öfter als 20 Mal im Jahr. Das könnte sich bald ändern, ebenso wie man die Dinge in Zukunft nicht mehr ganz so streng formal handhaben wolle. Man habe ja gesehen, wie man mit etwas mehr Ungezwungenheit im Umgang mit dem Prozedere müheloser zum gleichen Ergebnis komme. Deshalb müsse man ja nicht gleich so weit gehen wie manche Kollegen in München, die unter der Robe Jeans und an den Füßen Turnschuhe tragen.

Adolf Blöchl begrüßt mit seinen Mitarbeitern die Wladimirer Richter, Alexander Botschkarjow und Pawel Jakuschew

Wenn Gerda-Marie Reitzenstein, Direktorin des Amtsgerichts Erlangen und umsichtige Gastgeberin für die Kollegen aus Wladimir, beim Abschiedsabendessen den dritten Trinkspruch, wie vom strengen Reglement der russischen Tischsitte gefordert, auf die Liebe ausbringt und ihr Glas mit der linken Hand auf das Wohl der Kinder ihrer Gäste erhebt, erlebt man mit, daß da weit über das rein Fachliche hinaus gegenseitiges Verständnis gewachsen ist und die Völkerfreundschaft ungeachtet des immer rauher werdenden politischen Klimas einen neuen Bund geschlossen hat. Einen Bund, der offen bleibt für viele neue Mitglieder, zu denen unbedingt auch die 20 Mädchen aus Wladimir und ihre neuen Freundinnen vom Christian-Ernst-Gymnasium gehören, die heute um 17.00 Uhr in der Hugenottenkirche gemeinsam auftreten. Ein Termin, den sich gemeinsam mit hoffentlich vielen Erlangern auch die russischen Richter nicht entgehen lassen wollen. Siehe auch: http://is.gd/dlUJFq

Read Full Post »

Ein Richter schläft erst, wenn er schnarcht

Auch wenn es ihr erster Erlangen-Besuch, ja die erste Visite ihres Berufsstandes überhaupt ist, fühlen sich die beiden Wladimirer Richter, Alexander Botschkarjow und Pawel Jakuschew, vom ersten Tag an nicht nur willkommen, sondern gut angekommen und angenommen bei ihren deutschen Kollegen vom Amtsgericht Erlangen. Vieles verstehen die Gäste auf Anhieb, fast ohne die Hilfe der Dolmetscherin, Jekaterina Tscherepanowa, etwa die Zusammenstellung einer Gerichtsakte, die Verteilung von Zuständigkeiten und Rollen bei einem Verfahren oder die Struktur der Instanzen, sogar die Relation Zahl der Richter zur Einwohnerzahl deckt sich. Anderes bedarf der Nachfrage, etwa warum im Verhandlungsraum ein Kreuz hänge. Zu Hause, im Vielvölkerstaat Russische Föderation mit seiner Religionsvielfalt, seien religiöse Symbole bei der Justiz verboten. Dafür hänge fast in jedem Saal und Büro das Staatswappen, die Fahne oder ein Präsidentenportrait. Auch den Glas- oder Gitterkäfig für Angeklagte suchen die Gäste vergeblich. Dafür wundern sie sich über den Telephonapparat im Beratungszimmer der Richter. „Das ist bei uns untersagt, man sollte ja unter sich bleiben und keinen Kontakt zur Außenwelt aufnehmen“, meint Alexander Botschkarjow und fügt mit einem Lausbubengrinsen hinzu: „Aber wir haben da einen Computer und Drucker in dem Raum, und könnten natürlich auch unsere Handys benutzen.“ Aber auch erste Unterschiede im Strafmaß fallen auf: Ein russischer Raser, der mit mehr als 40 km/h erwischt wird, muß mit einem Führerscheinentzug von vier Monaten bis zu einem Jahr rechnen. Und dann gibt es da noch Nuancen, abhängig davon, ob man in eine Radarfalle gerauscht ist oder von einem Polizisten gestoppt wurde. In Deutschland kommt da in jedem Fall glimpflicher davon, es sei denn, man hat als Temposünder einen Unfall verursacht. Na ja, lieber nicht. Da sind wir schon mitten in den Urteilsfindungen.

Gerda-Marie Reitzenstein, Alexander Botschkarjow, Pawel Jakuschew, Jekaterina Tscherepanowa und Wolfgang Gallasch

Gerda-Marie Reitzenstein, Präsidentin des Amtsgerichts Erlangen, und Wolfgang Gallasch, ihr Stellvertreter, die auch schon Besuch von Justizvollzugsbeamten aus Wladimir hatten, stehen nun eine ganze Woche den russischen Kollegen für Auskünfte zur Verfügung. Dabei ist das Programm denkbar umfangreich: Jugendschöffenverfahren, Justizvollzugsanstalt, Polizei, Anwaltskanzlei, Juristische Fakultät der FAU, Empfang im Rathaus in Erlangen und Besichtigung des Oberlandesgerichts in München sowie des Landesgerichts in Nürnberg mit dem Memorium, um nur die wichtigsten Stationen zu nennen. Dabei sollte die erste nicht unterschlagen werden: Die Einladung an Gerda-Marie Reitzenstein und ihren Kollegen, Stefan Franke, Ende Mai an einer Konferenz zum 70jährigen Bestehen des Landesgerichts Wladimir teilzunehmen und ihre Beiträge in einer Festschrift veröffentlichen zu lassen.

Effektivität der Rechtssprechung: In- und ausländische Erfahrung. Festschrift mit Publikationen von Gerda-Marie Reitzenstein und Stefan Franke

Diese Art der Zusammenarbeit möchten die beiden promovierten Juristen, die auch einen Lehrauftrag an der Staatlichen Universität Wladimir haben, gern auch mit der Juristischen Fakultät der FAU aufnehmen, gemeinsam Kongresse durchführen, Erfahrungen austauschen, voneinander lernen. Alexander Botschkarjow, der als Kind mit seinen Eltern von Astrachan in die Region Wladimir gezogen ist, und Pawel Jakuschew, in Taschkent geboren, haben sich über Amtsgerichte in Wladimir und Susdal hochgearbeitet zum Landesgericht, wo sie seit drei Jahren tätig sind und p.a. etwa 200 Fälle zu bearbeiten haben. Viel weniger als auf ihren Posten in der Vorinstanz, dafür mit noch viel mehr Verantwortung. Und so sind sie denn auch stolz darauf, bisher nur zwei oder drei ihrer Urteile vom Oberlandesgericht kassiert bekommen zu haben. Das Vorurteil vom knochentrockenen Juristen, wohl von vielen Laien geteilt, darf man übrigens getrost zu den Akten legen. Die Wladimirer Richter erzählen nämlich gern die eine oder andere Anekdote aus dem Kollegenkreis, etwa von dem Richter, der während der Verhandlung einschlief und erst an deren Ende wieder aufwachte – festgehalten von einer Videokamera -, um das bereits vorgefertigte Urteil zu verkünden. Darauf die Gastgeberin augenzwinkernd: „Ein Richter kann ruhig auch einmal ein Auge zudrücken, aber er schläft erst, wenn er schnacht.“ Das freilich sieht das russische Justizministerium strenger und entfernte den müden Richter aus dem Dienst. Den beiden aufgeweckten Gästen dürfte das kaum drohen. Hellwach sind sie bei der Sache und vertreten gewinnend ihren Berufsstand, der sich bis in die Zeit der Kiewer Rus und zur „Belehrung“, einer Gesetzessammlung des Wladimirer Großfürsten, Wladimir Monomach, aus dem frühen 12. Jahrhundert und zur Justizreform 1862 zurückführen ließe, wären da nicht die chronologischen Unterbrechungen in der Sowjetzeit, deretwegen man „erst“ auf 70 Jahre Landesgericht Wladimir zurückblicken kann. Und auf das Jahr 1 der amts- und landesrichterlichen Zusammenarbeit mit den fränkischen Kollegen. Siehe auch: http://is.gd/WvMlDQ

Read Full Post »

Zwischen Gerechtigkeit und Recht

Andrej Purgin, Vizepremier der international nicht anerkannten Republik Donezk, hat unlängst eine selbstentlarvende Aussage gegenüber deutschen Medien gemacht, wonach sich die „Russische Zivilisation“ von der europäischen unterscheide: „Wir stehen in der byzantinischen Tradition. Die geschriebenen Gesetze sind für uns sekundär und das Gefühl der Gerechtigkeit primär.“ Denkt man diese Sentenz zu Ende, öffnen sich alle Abgründe der Willkür und der Selbstjustiz, herrscht das Faustrecht und triumphiert das individuelle Rechtsempfinden über die universelle Rechtssicherheit. Rom gegen Byzanz. Der in Rußland noch immer virulente Widerstreit vom Primat des Rechts gegenüber der Beugung der Gesetze unter dem Gewicht von Machtinteressen und Politik wird sich an der weiteren Entwicklung des Ukraine-Konflikts entscheiden. Und an Orten wie Wladimir, wo sich Ende Mai Juristen aus Deutschland und den USA mit ihren russischen Kollegen zu einem Erfahrungsaustausch trafen: 

Gerda-Marie Reitzenstein und Stefan Franke auf dem Podium der Konferenz: Recht, Rechtssprechung und Strafvollzug – russische und internationale Erfahrungen

Im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Erlangen und Wladimir nahmen die Direktorin des Amtsgerichts Erlangen, Gerda-Marie Reitzenstein, und der frühere Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg und promovierte Jurist, Stefan Franke, vom 29. – 30. Mai an einer internationalen Konferenz des Juristischen Instituts Wladimir teil.

Gerda-Marie Reitzenstein, Stefan Franke und Tatjana Kolesnikowa

Gegenstand des Treffens waren rechtsvergleichende Fragen aus dem Bereich der Straf- und Zivilgerichtsbarkeit. Bei vielen der behandelten Gegenstände ließen sich enge Parallelen zu aktuellen und früheren Rechtsdiskussionen in Deutschland herstellen; beispielsweise bei den Themen der Rehabilitierung von Opfern politischer Repression, des Täter-Opfer-Ausgleichs bei Minderjährigen sowie der Korrektur von Fehlern bei der Anwendung materieller und prozessualer Vorschriften.

Gerda-Marie Reitzenstein, Stefan Franke und Tatjana Kolesnikowa

Gerda-Marie Reitzenstein, Fachfrau für die Nürnberger Prozesse, referierte zum Aufbau der Justiz in Deutschland und zu den Rechtschutzmöglichkeiten im deutschen Recht. Ihr Kollege, von 1990 bis 2003 wesentlich beteiligt an der Justizreform in Sachsen, trug einführend zu den Grundsätzen des deutschen Strafprozeßrechts vor und gab einen Bericht zu besonderen Entwicklungen in der Gesetzgebung sowie in der gerichtlichen Praxis der jüngeren Vergangenheit.

Gerda-Marie Reitzenstein und Stefan Franke

Die Aussprache zu den Themen der Konferenz wurde in sehr offener und sachkundiger Weise geführt. Besonderes Interesse fand die Frage, wie in Deutschland Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrecht umgesetzt werden (die Russische Föderation ist Mitglied des Europarates und damit auch der Jurisdiktion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unterworfen). Außerdem interessierten sich die Teilnehmer für Details der Zusammenarbeit von Gerichten, Staatsanwaltschaften mit den Einrichtungen der Bewährungshilfe.

Gerda-Marie Reitzenstein und Stefan Franke am Runden Tisch

Am Rande der Konferenz hatten die Teilnehmer Gelegenheit, das im Jahre 2012 fertiggestellte, neue Regionalgericht Wladimir (es entspricht dem deutschen Oberlandesgericht) zu besichtigen und mit dessen Präsidenten sowie mit Richtern über aktuelle Fragen der Rechtspflege und des richterlichen Berufsrechts zu sprechen. Das Gericht bestach durch eine hochmoderne technische Ausstattung und eine sehr großzügige Infrastruktur.

Ferner hatten die Konferenzteilnehmer Gelegenheit, die Haftanstalt Wladimir zu besichtigen; sie ist die landesweit älteste. Hier waren 1960 auch der amerikanische Pilot Gary Powers, Dissidenten wie Wladimir Bukowskij und unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg deutsche und japanische als Kriegsverbrecher verurteilte Offiziere inhaftiert. S. dazu: http://is.gd/vJMFle

Gerda-Marie Reitzenstein und Stefan Franke

Gerda-Marie Reitzenstein und Stefan Franke mit den Konderenzteilnehmern auf den Stufen des Wladimirer Juristischen Instituts

Gerda-Marie Reitzenstein, Wiederholungstäterin aus Überzeugung in Sachen Wladimir, will zusammen mit ihrem Kollegen, der vorher noch nie in der Partnerstadt war, die Verbindung zu den russischen Juristen weiter intensivieren. Ihre Dolmetscherin möchte möglichst bald kommen, und für den Spätherbst hat sich bereits eine Richterdelegation angekündigt: nicht nach Byzanz, sondern nach Erlangen!

Und hier geht es zum Bericht von Gerda-Marie Reitzenstein über ihre erste Begegnung mit den Kollegen aus Wladimir:   http://is.gd/RJh3Vd

 

 

Read Full Post »

Das gute Recht der Partnerschaft

Derzeit laufen in Wladimir die Vorbereitungen auf einen großen Juristenkongreß Ende Mai, zu dem Fachleute aus ganz Rußland erwartet werden – und zwei Kollegen aus Deutschland: Gerda-Marie Reitzenstein und ihr Kollege Stefan Franke. Da bietet sich ein Blick zurück an, auf jene Tage des dreißigjährigen Partnerschaftsjubiläums, wo mit Gerda-Marie Reitzenstein, Direktorin des Amtsgerichts Erlangen, erstmals eine deutsche Richterin in Wladimir einen Vortrag hielt.

Am 31.05.2013 war es soweit: Ich hatte das Glück und die Gelegenheit, während des dreißigjährigen Partnerschaftsjubiläums Erlangen–Wladimir russische Juristen zu treffen.

Vorausgegangen war der Besuch einer Juristendelegation aus Wladimir in Erlangen im Februar 2012. Die Kollegen hatten sich damals vor allem für den Strafvollzug interessiert und mehrere Bayerische Justizvollzugsanstalten besichtigt, aber auch dem Erlanger Amtsgericht einen Besuch abgestattet, bei dem es zu einem lebhaften Erfahrungsaustausch gekommen war – und natürlich zu einer herzlichen Gegeneinladung.

Gerda-Marie Reitzenstein und Pawel Bondarjew

So wartete ich also voller Spannung ein gutes Jahr später im Foyer des Hotels Orion in Wladimir auf das, was der Tag an neuen Eindrücken, Begegnungen und Erfahrungen bringen würde. Abgeholt wurde ich von einem sehr gut englisch sprechenden jungen Mann, der mir jedoch schon auf der Fahrt zur Verwaltungsakademie, wo der erste Vortrag stattfinden sollte, einen Wermutstropfen einzuschenken hatte, als er mir mitteilte, der für den Nachmittag vorgesehene Vortrag im Juristischen Institut müsse leider entfallen. Das Institut habe die erforderliche Genehmigung nicht rechtzeitig beantragt, das sei eben Rußland.

Umso beeindruckender war dann jedoch der erste Programmpunkt, der Besuch der Verwaltungsakademie der „Russian Presidential Academy of National Economy and Public Administration, Vladimir Branch“, die direkt dem Präsidenten untersteht und an der u.a. bislang 60 Astronauten ihre Ausbildung in Fragen der Verwaltung erhielten. Prunkstück des  gepflegten Gartens ist dann auch eine von Jurij Gagarin gefahrene Limousine mit einem Standbild des später tödlich verunglückten ersten Menschen im Weltall. Die Bedeutung des Ortes wird auch dadurch unterstrichen, wenn in dem großzügigen  und  gepflegten  Gebäude etliche Schulklassen mit ehrfürchtig schauenden Kindern unterwegs sind.

Im repräsentativen Zimmer des Direktors wurde ich von den Direktoren der juristischen Abteilung, Andrej Malachow und Andrej Naumow, erwartet. Während des nun folgenden einstündigen Gesprächs stießen eine Richterin und zwei Richter zur Runde. Von großem Interesse waren vor allem Fragen der Ausbildung zum Richter und der Organisation der Gerichte in Deutschland. Hilfreich für mich dabei Kenntnisse, die ich früher einmal bei Partnerschaftstreffen des Oberlandesgerichts Nürnberg mit dem Appellationsgericht Varna in Bulgarien gewonnen hatte, denn die Justiz in Bulgarien ist in vielen Belangen wohl ähnlich konzipiert wie die russische. So gibt es in beiden Ländern „Gerichtshelfer“, die nach dem Jurastudium an einer Universität einem Richter zur Seite stehen und für diesen so viel wie möglich vorbereiten. Der Zugang zum Richteramt setzt dann eine deutlich spätere und offensichtlich sehr schwierige weitere Prüfung voraus. Derartige „Gerichtshelfer“ gibt es in Deutschland nicht.

Auf keinen Fall vergessen darf ich, Wiktor Malygin zu erwähnen, den Leiter der Abteilungen für Deutsch und Englisch der Akademie. Ohne seine Souveränität und ausgezeichneten Sprachkenntnisse hätten die Gespräche nie so gut gelingen können. Ihm sei an dieser Stelle auch nochmals ganz herzlich gedankt.

Er war es dann auch, der die anschließende gut eineinhalbstündige „Vorlesung“ übersetzte. In einem Hörsaal der Akademie hatten sich gut 40 Personen, Studenten und Lehrkräfte, eingefunden, um etwas über das Rechtssystem in Deutschland zu erfahren. Einen kurzen Moment brauchte ich, um mich daran gewöhnen, auf zwei Bildschirmen rechts und links von mir zu sehen zu sein, denn die Veranstaltung wurde insgesamt videoaufgezeichnet; ich habe mich dann auf die Zuhörer konzentriert. Da ich kein bestimmtes vorgegebenes Thema hatte, stellte ich Grundsätzliches dar: Wie wird man Richter / Staatsanwalt / Rechtsanwalt in Deutschland? Wie ist die Justiz aufgebaut? Parallel dazu sprach ich dann auch meinen beruflichen Werdegang und die Probleme der Vereinbarkeit von Familie und Beruf an. Abschließend ging ich auf verfassungsrechtliche Grundlagen der richterlichen Tätigkeit, insbesondere auf die im Grundgesetz garantierte fachliche und persönliche Unabhängigkeit der Richter, ein.

Genug Stoff für viele Fragen der Zuhörer: Kann man sich in Deutschland außerhalb der Strafverhandlung auf eine Freiheitsstrafe von drei Jahren einigen? Welche Erfahrungen haben wir in Deutschland mit dem Europäischen Gerichtshof gemacht? Zurückhaltend habe ich mich dann geäußert, wenn die Frage auf eine Bewertung der russischen Verhältnisse abzielte, so z.B. als ein Student wissen wollte, was man hierzulande falsch mache, da doch so häufig der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte von russischen Bürgern angerufen werde.

Nach den konzentrierten Gesprächen des Vormittags war dann das Mittagessen in den Räumen der Akademie hochwillkommen. Dank meinem herausragenden Dolmetscher Wiktor Malygin konnte ich weitere Einblicke in das russische Leben gewinnen: Zum Beispiel wird der dritte Toast immer auf die Frauen und die Liebe ausgebracht (ich war wohl mit meinem Trinkspruch an dritter Stelle etwas voreilig gewesen) und grundsätzlich hat nur derjenige, der den Toast ausbringt, aber auch nur dieser, das Glas in einem Zug zu leeren.

Da am Mittagessen auch einige Richter teilgenommen hatten, kam es zu dem im Programm vorgesehenen separaten Treffen mit Richterkollegen gar nicht mehr. Mir wurde jedoch in Aussicht gestellt, bei einem nächsten Besuch auch das neue Gerichtsgebäude besichtigen zu können.

Am Ende des sehr freundschaftlich und entspannt verlaufenden Mittagessens haben wir uns gegenseitig versichert, wie wichtig solche Treffen für das gegenseitige Verstehen und damit für ein friedliches Miteinander der Völker ist, und wir waren einig darin, den Kontakt auf alle Fälle – sei es in Erlangen, sei es in Wladimir – fortsetzen zu wollen.

Gerda-Marie Reitzenstein, Direktorin des Amtsgerichts Erlangen

Der Link zum Besuch aus Wladimir vor zwei Jahren ist hier: http://is.gd/CbuUx4

Read Full Post »