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Archive for the ‘Politik’ Category


Allmählich verlassen auch die letzten Gäste der „Russisch-Deutschen Wochen“ aus Wladimir ihre Partnerstadt. Wladislaw Kapsjonkow macht sich am Samstag auf die Heimreise – „nach Tagen voll großartiger Eindrücke von einem Land, das ich bisher nur aus den Schilderungen meiner Schwester gekannt hatte.“

Manfred Kirscher, Kristina Kapsjonkowa und Wladislaw Kapsjonkow

Begleitet von Manfred Kirscher und seiner Schwester, die seit zwei Jahren eine Ausbildung am Institut für Fremdsprachen und Auslandskunde macht, erkundete der Student der Geophysik fast zwei Wochen lang die „Bodenschätze“ der Partnerschaft und versprach gestern bei seinem Zwischenbericht im Rathaus, bald die Ergebnisse seiner Messungen und Analysen exklusiv für den Blog vorzustellen. Die Wissenschaftsredaktion bittet deshalb noch um ein wenig Geduld.

Florian Janik und Jurij Fjodorow

Derweil hat das Politikressort noch einen Nachtrag zum Besuch von Jurij Fjodorow, Staatssekretär a.D. und Mitglied der Wladimirer Regionalduma, der sich am Montag ins Gästebuch der Stadt Erlangen eingetragen hatte. Er, 1984 als stellvertretender Vorsitzender des Exekutivkomitees des Rats der Volksdeputierten der erste „Kundschafter“ Wladimirs in der Hugenottenstadt, gilt ja als „Vater der Partnerschaft“ auf russischer Seite und konnte sich nun aufrichtig über all das freuen, was in den 35 Jahren deutsch-russischen Miteinanders alles entstanden ist: „ein einzigartiges Netzwerk einer Bürgerpartnerschaft, genau das, wovon Dietmar Hahlweg und ich damals träumten. Schön, das nun während dieser ereignisreichen Tage der Begegnungen mit so vielen Menschen und bei so großartigen Veranstaltungen selbst erlebt zu haben.“

Erlangen-Haus im Schnee

Die „Russisch-Deutschen Wochen“ gehen nun, während Wladimir im Schnee versinkt, in die Faschingsferien. Aber schon am Montag, den 19. Februar. beginnt mit dem Filmabend „Hundeherz“ die zweite Staffel der Veranstaltungen, zu denen in den nächsten Tagen hier die Vorberichte erscheinen. Einstweilen also „Helau!“ – und bitte dranbleiben.

 

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Um 14.43 Uhr vermeldete am gestrigen Sonntag das Wladimirer Internetportal „Zebra“ in seiner Online-Berichterstattung von der Kundgebung gegen die „Wahlen ohne Wahl“  mit einem „Oha“ die Festnahme von Alexej Nawalnyj, dem Rechtsanwalt, dem die Behörden wegen einer umstrittenen Vorstrafe die Kandidatur zum Präsidenten beim Urnengang am 18. März verwehren. Doch, so schon die nächste Mitteilung: „In Wladimir verläuft diesbezüglich bisher alles still, friedlich und ruhig.“

Und in der Tat: Es hatte wohl im Vorfeld Warnungen seitens der Sicherheitskräfte gegeben, an dem Marsch durch die Stadt teilzunehmen, und die Stadtverwaltung hatte wegen einer schon vor längerer Zeit geplanten Aktion zum gestrigen „Internationalen Tag ohne Internet“ die Erlaubnis verweigert, auf dem Theaterplatz zu demonstrieren, aber dann schritt doch niemand ein, als sich, ausgestattet mit Luftballons, Ansteckern und Fahnen, der Zug gegen 14.00 Uhr vom Gartenplatz im Zentrum auf den Weg zum sogenannten „Speakers‘ Corner“ im Zentralpark machte, den Ort, wo man sich in der Partnerstadt auch ohne behördliche Genehmigung versammeln kann, um frei seine Meinung zu sagen.

Etwa 75 Minuten brauchten die geschätzt 150 bis 200 Protestierer für den als Spaziergang deklarierten Marsch, die am Ziel dann noch etwa eine Dreiviertelstunde ihren oppositionellen Rednern zuhörten. Auch hier ohne Zwischenfälle, Störungen oder gar Festnahmen. Nicht einmal das Tuckern des Traktors, den die Parkverwaltung als Geräuschkulisse angelassen hatte, konnte den Frieden stören.

Schon am Abend dann kam in Moskau auch Alexej Nawalnyj wieder frei, und in Wladimir bereitet man sich nun weiter auf die Wahlen vor, die einen mit dem Ziel einer möglichst hohen Beteiligung und vielen Stimmen für den amtierenden Präsidenten, die anderen mit der Absicht, sich der Stimme zu enthalten, den Urnengang zu boykottieren, weil ihr Kandidat gar nicht zur Wahl steht. Möge es auch in Zukunft in jeder Hinsicht still, friedlich und ruhig in der Partnerstadt bleiben.

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Susdal, Rothenburgs russische Partnerstadt, kann eine erstaunliche Erfolgsgeschichte erzählen und sogar ein Rezept für die Verdoppelung des kommunalen Budgets teilen. Mit gerade einmal 156 Mio. Rubel Haushaltsansatz aus eigenen Mitteln hatte die 10.000-Einwohner-Stadt Ende 2017 stolze 302 Mio. Rubel zur Verfügung. Wie das geht, erklärt City-Manager Sergej Sacharow mit einer einfachen Rechnung:

Wir haben gelernt, mit Förderprogrammen zu arbeiten. 2016 entwarfen wir viele Projekte in den Bereichen Soziales und Infrastruktur, und 2017 schon erhielten wir aus föderalen und regionalen Töpfen Zuschüsse, die auf jede eigene Kopeke noch eine drauflegten.

Wie sinnvoll dieser Ansatz als Blaupause auch für andere russische Kommunen sein kann zeigen die vielen abgeschlossenen Projekte, etwa die Generalsanierung des Kultur- und Freizeitzentrums, die Eröffnung eines 3-D-Kinos oder die Erneuerung der Brücke über die Kamenka sowie die Inbetriebnahme eines modernen Kesselhauses für die Fernwärme. Alles Objekte mit einem Förderanteil von bis zu 95%.

Wenn jetzt die Steuer- und Abgabengesetzgebung es noch zuließe, so richtig vom Fremdenverkehr zu profitieren, wäre Susdal alle Sorgen los, denn allein über die Weihnachtswoche Anfang diesen Jahres zählte man in den verschiedenen Museumseinrichtungen 62.000 Besucher und lag damit knapp hinter den Ergebnissen von Sankt Petersburg und Moskau.

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Während der ersten Amtsperiode von Oberbürgermeister Dietmar Hahlweg studierte er an der Friedrich-Alexander-Universität Geschichte und Germanistik, als Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Moskau kennt und schätzt er Erlangen als die Partnerstadt von Wladimir, und gestern abend nun sprach Rüdiger Freiherr von Fritsch auf Einladung der Lions auf einer Gemeinschaftsveranstaltung mit den Rotariern, einen Steinwurf entfernt von seiner Alma Mater, mit der ihn bis heute viel verbindet und deren vielfältige wissenschaftliche Kontakte zu russischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen der Diplomat gleich zu Beginn seiner frei gehaltenen Rede ausdrücklich lobte. Ebenso wie den mittlerweile seit 35 Jahren bestehenden bürgerschaftlichen Austausch zwischen Erlangen und Wladimir, den der Gast „vorbildlich und sinnbildlich“ für die deutsch-russischen Beziehungen nannte und dabei exemplarisch den Jugendaustausch des BDKJ sowie die Solotour von Gertrud Härer auf dem Fahrrad im Sommer vergangenen Jahres hervorhob. Doch diese lokale Volksdiplomatie ist natürlich eingebettet in die lange gemeinsame Geschichte des Zusammenspiels von Berlin und Moskau, symbolisiert etwa in der von Dmitrij Bortnjanskij am Zarenhof komponierten Melodie zum Lied „Ich bete an die Macht der Liebe“, das beim Großen Zapfenstreich erklingt, ebenso wie in den Abgründen des Zweiten Weltkriegs.

Erik von Fritsch, Rüdiger von Fritsch und Dietmar Hahlweg

Wenn man Rüdiger Freiherr von Fritsch zuhört, weiß man die deutsch-russischen Beziehungen in kundigen Händen und versteht, warum Deutschland auch in den schwierigen Zeiten seit der Krim-Annexion und den elftausend Kriegstoten in der Ostukraine auf allen Ebenen – fast möchte man sagen: jetzt erst recht – die Gespräche auf allen Ebenen weiterzuführen bestrebt ist. Jenseits aller zwischenstaatlicher Konflikte vor dem Hintergrund der „Erfolgsgeschichte“ der EU und NATO mit ihren neuen, einst zum Machtbereich Moskaus zählenden Mitgliedern einerseits und dem Empfinden einer „Rückabwicklung“ des Russischen Reichs und der Interessenssphäre der Sowjetunion während der letzten drei Jahrzehnte andererseits nämlich, jenseits all dieser Probleme, die der Chef des mehr als dreihundertköpfigen Teams in der deutschen Auslandsvertretung klar beim Namen nennt, könne nur ein „parallel zu führender Dauerdialog“ Vertrauen zurückgewinnen, für das auch das „große Mosaik der Städtepartnerschaft Erlangen – Wladimir“ stehe.

Rüdiger Freiherr von Fritsch

So wichtig aber die zivilgesellschaftliche Basis, so unverzichtbar der Überbau einer zwischenstaatlichen Politik des Ausgleichs und der Definierung gemeinsamer Interessen in einer globalisierten Welt mit neuen Gewichtungen, wo selbst Staaten wie die Bundesrepublik oder die Russische Föderation nicht mehr ohne engen Verbund bestehen können. Denn, so die Botschaft des Diplomaten: „Es darf nicht das Recht des Stärkeren gelten, sondern wir brauchen eine Stärkung des Rechts.“ Auf dieser Grundlage Moskau neue Angebote zur Integration zu machen, ist der Weg, den Rüdiger Freiherr von Fritsch der deutschen Politik zu gehen anrät. Man tut gut daran, ihm zuzuhören und ihm darin zu folgen.

P.S.: Die Gelegenheit sollte nicht ungenutzt bleiben, um der Deutschen Botschaft in Moskau für die vielfache Unterstützung und Anerkennung der Städtepartnerschaft ebenso zu danken wie den beiden gestern gastgebenden Serviceklubs, die eine Vielzahl von Projekten im Austausch zwischen Erlangen und Wladimir unterstützen.

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Vorgestern votierte der fünfzehnköpfige Stadtrat von Susdal – bei der Absenz von zwei Mitgliedern und in Konkurrenz zu einem 33jährigen Herausforderer – einstimmig für Sergej Sacharow in der Funktion des Stadtdirektors. Der 1968 geborene, frühere Unternehmer und Abgeordnete des Regionalparlaments hatte – in Erlangen erinnert man sich gerne daran! – von 2011 bis 2015 als Oberbürgermeister die Geschicke Wladimirs geleitet, bevor er im Oktober 2015 die Wahl zum Citymanager – auch damals schon ohne Gegenstimmen – annahm und in der russischen Partnerstadt von Rothenburg o.d.T. vieles zum Besseren wendete, etwa indem er innerhalb von nur zwei Jahren die Haushaltseinnahmen von 142 Mio. Rubel auf 301 Mio. Rubel erhöhte und mit Hilfe von föderalen wie regionalen Zuschüssen wichtige Infrastrukturmaßnahmen umsetzte oder in Angriff nahm: von der Sanierung der Stadtentwässerung bis hin zur Straßenbeleuchtung sowie der Bereitstellung von freiem Internetzugang.

Sergej Sacharow bei der Vorstellung seines Programms im Stadtrat Susdal, Quelle Zebra-TV

Sergej Sacharows Erfolgsbilanz überzeugte den Stadtrat wohl ebenso wie sein Konzept für die Zukunft, das vorsieht, das Budget nochmals zu verdoppeln, hauptsächlich dank einer Fremdensverkehrsabgabe, die über gastronomische Dienstleistungen erhoben werden könnte, vor allem für Übernachtungen. Doch dafür wäre die gesetzliche Grundlage zu ändern, denn bisher kommt die Taxe erst nach der zweiten Nächtigung zum Einsatz; die meisten Gäste bleiben aber in der Regel nur für eine Nacht in Susdal. Nun hat der im Amt bestätigte Chef der Stadtverwaltung weitere zwei Jahre Zeit, seine Pläne umzusetzen, wenn nicht so, dann anders. In jedem Fall wird er Jeremia folgen und auch in seiner zweiten Periode seiner Stadt Bestes suchen.

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Erstaunt reibt man sich die Augen und fragt: „Ist das nicht … auf dem Bild?“ Er ist es tatsächlich, Andreas Galster. Nur wie kommt der 1. Bürgermeister von Erlangens Nachbarstadt Baiersdorf auf die Internetausgaben der Wladimirer Medien? Dafür gibt es einen guten Grund, wie etwa beim Staatlichen Lokalsender nachzulesen:

Andreas Galster (links) und Swetlana Orlowa (Mitte)

Bei der soeben zu Ende gegangenen 33. Sitzung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas in Straßburg kam es zu einem Treffen der russischen und deutschen Delegationen, an der auch Swetlana Orlowa, Gouverneurin der Region Wladimir, teilnahm, in Personalunion Leiterin der nationalen Delegation der Russischen Föderation und Stellvertreterin des ständigen Vertreters der Russischen Föderation beim Europarat, Wjatscheslaw Jegorow. Ihr deutsches Pendant, Bernd Vöhringer, Oberbürgermeister von Sindelfingen, leitete die Delegation der Bundesrepublik, der auch Andreas Galster angehörte. Wie berichtet wird traf man sich in der russischen Vertretung beim Europarat, nachdem die deutsche Seite bereits am Rande der vorhergehenden Sitzung zum partnerschaftlichen Dialog in die eigenen Räume eingeladen hatte. Der Austausch geht also in die zweite Runde, findet seine Fortsetzung. Bernd Vöhringer wird hierzu zitiert:

Wir haben ein gemeinsames Ziel vor Augen, gehen Fragen der lokalen Agenda an, und dabei spielt der Kongreß des Europarats eine sehr große Rolle. Wir sind froh darüber, daß unsere Delegationen eine Freundschaft pflegen. Wir haben eine große gemeinsame Geschichte und weitreichende Verbindungen, die es gilt, weiter auszubauen und zu festigen. Auf dem Forum der Sitzung haben wir heute die Möglichkeit zum Gespräch und zur Diskussion, wobei wir unsere freundschaftlichen Beziehungen aufrechterhalten.

Swetlana Orlowa erwiderte ganz im Geist der Zusammenarbeit und betonte, wie wichtig die Beziehungen gerade zu Deutschland, dem zweitgrößten Handels- und Wirtschaftspartner der Russischen Föderation, seien, bevor sie konkret auf ihr Gouvernement zu sprechen kam:

Die Region Wladimir ist ein gutes Beispiel dafür. Wir erweitern planmäßig die wirtschaftliche Zusammenarbeit von Unternehmen mit deutschen Partnern. Auf dem Gebiet der Region gibt es mehr als 30 Organisationen mit einer Beteiligung von Investoren aus Deutschland, von denen viele auch soziale Aspekte berücksichtigen, etwa Bautex, eine Firma, die ein Programm der dualen Ausbildung umsetzt.

Anzumerken ist noch eine positive Entwicklung des Außenhandels, dessen Umsatz zwischen der Region Wladimir und Deutschland in den ersten acht Monaten des Jahres im Vergleich zu 2016 um 21,2% stieg und einem Wert von etwa 130 Mio. Euro darstellt. Der Export legte dabei um fast 13% zu, der Import um gut 22%.

Gut, wenn das die russisch-deutsche Freundschaft in Straßburg stärkt. Wer die europäische Geschichte und die historische Rolle Deutschlands auch nur ansatzweise kennt, kann sich nur freuen über derlei Begegnungen der Verständigung von Deutschen und Russen auf französischem Boden. Und mit Andreas Galster – das darf man sagen – saß auch die Städtepartnerschaft Erlangen – Wladimir mit am Tisch im Elsaß, denn Baiersdorf nimmt in diesem deutsch-russischen Zusammenspiel gerade auch dank seinem Bürgermeister einen wichtigen Platz ein.

Siehe auch: https://is.gd/c8HTAa

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Der Antrittsbesuch von Susanne Lender-Cassens ging gestern in die Zielgerade mit einem medizinisch-sportlichen Programm, unterwegs zu allen Terminen, ganz wie in Erlangen, mit dem Fahrrad. Und es zeigt sich: Entgegen der hier vorherrschenden Meinung kann man auch auf Wladimirs Straßen abgasfrei vorankommen, sogar recht zügig und ohne ständig fürchten zu müssen, so auf dem schnellsten Weg in die Unfallchirurgie zu gelangen.

Anna Reswowa, Susanne Lender-Cassens, Michail Tjukarkin und Jewgenij Jaskin

Ungläubiges Staunen denn auch in den Augen und Worten des ärztlichen Direktors vom Rot-Kreuz-Krankenhaus, wo alle schweren Fälle landen, als er von Erlangens Bürgermeisterin erfährt, wie sie sich hier fortbewegt, die den umgehend angebotenen Dienstwagen auch noch rundweg mit einem entschiedenen Lächeln ablehnt. Aber es geht hier ja auch um ein ganz anderes Thema, den Austausch von Krankenschwestern, der auf Wunsch des Gastgebers möglichst bald stattfinden soll, denn ohne die Pflege hilft dem Patienten auch die allerbeste Operation und Therapie nicht.

Anna Reswowa, Susanne Lender-Cassens und Maria Kabakowa

Wie gerufen, kommt beim Rundgang durch das Krankenhaus mit seinen 450 Betten, der Besucherin Michail Tjukarkin entgegen, der als erster Wladimirer Arzt – übrigens mit recht guten Deutsch-Kenntnissen – bereits 1989 in Erlangen hospitierte und den Anfang im Medizinaustausch machte. Ein gutes Omen für die Aufnahme von Krankenschwesternkontakten.

Gertrud Härer und Susanne Lender-Cassens beim Radkorso auf der Umgehungsstraße

Wenige Pedaltritte unterhalb des Krankenhauses eröffnete man gestern eine vierspurige Straße – ins einstige Bett des Baches Lybjed hineinasphaltiert -, von der man sich eine wesentliche Verkehrsbelastung für die bisherige Hauptachse durch die Altstadt verspricht. Mit welchem Erfolg, wird sich noch weisen.

Gennadij Stachurlow und Susanne Lender-Cassens

Erfreulich in jedem Fall, daß die Planungen auch noch Radwege entlang der Trasse vorsehen, für etwa 50 Mio. Rubel. Dabei, so buchstäblich die Erfahrung der Radler aus Erlangen, würde eine schlichte Markierung am Straßenrand auch schon ein Mehr an Sicherheit und Komfort bringen. Aber da geht man eben überall seiner eigenen Wege. Auch hier übrigens ein Wiedersehen: Susanne Lender-Cassens und der Wladimirer Fahrradpionier, Gennadij Stachurlow, kennen sich von einem Treffen in Erlangen und hoffen, noch viel gemeinsam für Umwelt und ökologische Verkehrsplanung machen zu können.

Inna Morosowa, Leiterin der Fachschule, Susanne Lender-Cassens, Jelena Owtschinnikowa, Tatjana Sajtschikowa und Olga Antropowa, beide stellv. Leiterinnen der Fachschule

Die Zeremonie freilich dauerte gar zu lange, auf die Bürgermeisterin wartete schon der nächste Termin in der Berufsschule für Pflegekräfte, die bereits in der Planung für einen Austausch mit Jena steht und natürlich auch Erlangen gern im Boot hätte. Überhaupt herrscht hier ein internationales Klima, denn es gibt auch schon Verbindungen zu einer Partnereinrichtung in Illinois. Was soll da dem Austausch noch entgegenstehen!

Interview im Garten des Erlangen-Hauses: Peter Steger und Susanne Lender-Cassens

Ein wenig später und etwa drei Radkilometer weiter geht es dann im Büro von Jelena Owtschinnikowa, der stellvertretenden Leiterin der Regionalen Gesundheitsverwaltung, um ein Herzstück der Partnerschaft, den „Blauen Himmel“. Wegen neuer föderaler Gesetze, die eine unmittelbare Anbindung von Reha-Einrichtungen an die jeweils zuständige Klinik fordern, wurde die Einrichtung in Penkino geschlossen. Man ist dort dabei, ein Sanatorium Senioren einzurichten, angegliedert an die bereits bestehende medizinische Einrichtung für Veteranen. Die Kinder hingegen sollen nach ihrer Behandlung in der Psychiatrie oder ihrem Aufenthalt in einer sozialen Einrichtung in Zukunft zur Rehabilitation und erlebnispädagogischen Nachsorge ein neues Dach, ebenfalls außerhalb Wladimir in naturnaher Lage finden. Auf keinen Fall, so die Medizinerin und ehemalige stellvertretende Bürgermeisterin, werde man das Projekt „Blauer Himmel“ aufgeben, das könne sie allen versichern, die sich für dieses Gemeinschaftswerk verdient gemacht haben.

Witalij Iwantschuk, Susanne Lender-Cassens und Oleg Medwedjew

Zurück im Garten des Erlangen-Hauses stand noch ein Interview mit der Lokalredaktion des TV-Senders „Rossija 1“ auf dem Programm – mit Fragen zu Zielen und Ergebnissen des Besuchs. Immer wieder erfreulich, wie sehr sich die Medien für die Partnerschaft interessieren und damit den Austausch im Bewußtsein halten.

Schule für Rhythmische Sportgymnastik

Zu diesem Austausch gehört natürlich schon immer auch der Sport, besonders das Turnen, eine Disziplin, mit der Wladimir Weltruhm genießt. Nicht vergleichbar mit Erlangen – Susanne Lender-Cassens weiß das als Sportbürgermeisterin nur zu gut -, aber die Gastgeber, Witalij Iwantschuk und Oleg Medwedjew, ihres Zeichens Leiter der Turnschule und Chef des städtischen Sportamtes, bieten Trainern und deren Schützlingen aus ihrer Partnerstadt Meisterklassen an, auch im Bereich Rhythmische Sportgymnastik, die im Gebäude gleich gegenüber unterrichtet wird. Zumal so ja auch viele neue Freundschaften entstehen könnten. Recht haben sie natürlich

Kunstwerk von Stefan Schnetz im Garten des Erlangen-Hauses

Was bleibt? Vieles, woran angeknüpft werden kann, jede Menge neuer Ideen und Initiativen und noch viel mehr, als sich hier im Blog darstellen läßt. In jedem Fall Impulse, von denen der Austausch schon bald noch vielfältiger und intensiver wird. Ganz im Sinne der Erfinder dieser wunderbaren Freundschaft.

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