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Archive for the ‘Politik’ Category


Der Urnengang auf Ebene des Gouvernements Wladimir brachte nicht nur die handfeste Überraschung einer Stichwahl für die Landesmutter, Swetlana Orlowa, die mit 36,42% der Stimmen deutlich die notwendige 50-Prozent-Marke verfehlte und damit nur fünf Prozent mehr Stimmen erhielt als der nächstplatzierte, Wladimir Sipjagin, von der Freiheitlich-Demokratischen Partei, dieser Sonntag brachte auch weitere Erkenntnisse, die berichtenswert erscheinen.

Swetlana Orlowa

Zum einen gab es auch seitens der Nichtregierungsorganisation Golos (zu übersetzen mit „Stimme“) in den Wahllokalen keine nennenswerten Störungen oder Verstöße. Zum anderen aber liegt die Region Wladimir mit einer Wahlbeteiligung von knapp 33% im Landesvergleich im unteren Drittel, vor allem aber: Nirgendwo sonst gab es so viele ungültig gemachte Stimmzettel wie hier, gut acht Prozent. Zum Vergleich: In der Region Nischnij Nowgorod waren es gerade einmal eineinhalb Prozent. Beobachter werten dies als einen weiteren Beweis für die allgemeine Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der aktuellen Regionalpolitik – und möglicherweise wohl auch darüber hinaus. Immerhin aber konnte die Partei Einiges Rußland mit 23 der 38 Sitze wieder die Mehrheit in der Duma, dem „Landtag“ von Wladimir, holen. Doch der Wahlkampf beginnt nun erst so richtig. Am übernächsten Sonntag geht es für die Partei um alles, um den Wiedereinzug ihrer Kandidatin, Swetlana Orlowa in die „Staatskanzlei“, das Weiße Haus von Wladimir.

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In 985 Wahllokalen – alle videoüberwacht, einige sogar mit Internetkameras ausgestattet – konnten gestern die 1.130.678 wahlberechtigten Einwohner der Region Wladimir ihre Stimme abgeben. Sogar fünf Urnen wurden für Moskowiter aufgestellt, die hier ihre Datscha haben und am „Tag der einen Wahl“ ihren Oberbürgermeister wählen wollten. Neu zu besetzen – oder den Status quo zu bestätigen – galt es am Sonntag die höchsten Ämter in 26 Subjekten der Russischen Föderation sowie die Posten der parlamentarischen Vertretungen von 17 Subjekten der Russischen Föderation, darunter auch der Region Wladimir, wo neben 434 Kandidaten für den „Landtag“ und 134 Bewerbern um ein Amt in den Organen der kommunalen Selbstverwaltung ein Vierkampf um die höchste Stelle im Gouvernement zu entscheiden war. An die Spitze der regionalen Verwaltung bewarben sich für die nächsten fünf Jahre Wladimir Sipjagin von der Liberaldemokratischen Partei, Sergej Birjukow von der Partei Gerechtes Rußland, der von den Patrioten Rußlands ins Rennen geschickte Sergej Glumow – und Amtsinhaberin, Swetlana Orlowa, von der Partei Einiges Rußland. Die Kommunisten waren wegen Verfahrensfehlern gar nicht erst angetreten.

Swetlana Orlowa bei der Stimmabgabe

Spannend an der Wahl erschienen vor allem zwei Fragen: Wie hoch würde die Wahlbeteiligung, in der Region Wladimir traditionell eine der niedrigsten (2013 gerade einmal 28%), ausfallen, und mit welchem Abstand zu den Herausforderern würde Swetlana Orlowa siegen, die vor fünf Jahren fast 75% der Stimmen erhalten hatte. Das vorläufige Ergebnis sieht nun gegen 6 Uhr OZ, wo 98% der Stimmen ausgezählt sind, so aus: Bei knapp 33% Wahlbeteiligung liegt die Amtsinhaberin mit 36,46% zwar vorne, sie verfehlt aber deutlich ihr Ergebnis von 2013 und vor allem die notwendige Marke von mehr als 50% der Stimmen. Es wird also einen zweiten Wahlgang geben, noch in diesem Monat. Der Herausforderer dann: Wladimir Sipjagin, der auf fast 31,28% kommt. Interessant auch noch die Anteile der Parteien bei den Duma- oder „Landtags“-Wahlen: Knapp 30% holt die Kreml-Partei Einiges Rußland, doch dann folgen schon die beiden kommunistischen Parteien mit knapp 24% und gut 6%. Die liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowskij kommt auf beinahe 21%, Gerechtes Rußland auf 10%, und die Rentnerpartei sowie Jabloko erhalten viereinhalb bzw. eineinhalb Prozent der Stimmen.

Aktualisiertes Ergebnis nach der kompletten Auszählung für Swetlana Orlowa: 36,42%. Damit muß die bisherige Gouverneurin am 23. September in der Stichwahl gegen Wladimir Sipjagin antreten, der am Ende 31,19% der Stimmen auf sich vereinen konnte. Durchaus unerwartet, wie man wohl sagen darf.

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Am Sonntag, den 9. September, stehen in der Region Wladimir Wahlen an. Zu besetzen ist das höchste Amt im „Weißen Haus“, in der Gouvernementsverwaltung. Und alles spricht für einen Sieg von Swetlana Orlowa, die mit großer Wahrscheinlichkeit eine weitere, zweite Amtszeit als Landesmutter antreten kann. Als einzige Frau im Rennen hat sie sich gegen fünf Herausforderer zu behaupten. Dabei helfen ihr als Mitglied der staatstragenden Partei Einiges Rußland sicher auch Daten der „Agentur für politische und ökonomische Kommunikation“, die der Kandidatin in der sogenannten „Kreml-Rangliste“ wachsenden Einfluß bescheinigen.

Swetlana Orlowa

Lag die ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Föderationsrates noch vor einiger Zeit auf der Liste der politischen Schwergewichte weit hinten, so machte die aus Chabarowsk stammende Politikerin in den letzten Monaten wieder Boden gut und rückt nun von Position 41 auf Rang 36, erreicht damit also das vordere Drittel des je nach Zählung zwischen 85 und 92 Personen umfassenden Feldes. Beste Voraussetzungen also für einen Wiedereinzug ins Weiße Haus von Wladimir. Wenn da nur nicht diese nun auch auf die Kreisstädte übergreifenden Proteste gegen die Rentenreform wären, die landesweit zu beobachten sind und von der Regierung wohl in dieser Wucht und Wut nicht vorhergesehen wurden. Für den Wahlausgang dürfte deshalb viel davon abhängen, wie sich Swetlana Orlowa in dieser strittigen Frage positioniert: Das Gesetz, nach dem Frauen künftig erst mit 63 statt mit 55 und Männer mit 65 statt wie bisher mit 60 Jahren in den Ruhestand gehen sollen, wurde bereits in erster Lesung gegen die Stimmen der Opposition angenommen, während der Präsident sich von der unpopulären Maßnahme wenig amüsiert zeigt. Die „Gretchenfrage“ des Wählers könnte also wirklich lauten: „Wie hast Du’s mit der Rente?“

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Es ist für die russische Regierung beschlossene Sache, das Renteneintrittsalter heraufzusetzen. Bisher endet das Arbeitsleben für Frauen mit 55 und für Männer mit 60 Jahren; bestimmte Berufsgruppen wie Militärs beziehen ihre Pensionen sogar noch früher. Allerdings bleiben die allermeisten dem Arbeitsmarkt erhalten, setzen oft sogar ihre Tätigkeit auf der bisherigen Stelle fort, beziehen also zwei Einkommen, denn das Altersruhegeld allein – im nächsten Jahr soll es auf durchschnittlich 15.400 Rubel, also etwa 200 Euro, angehoben werden – reicht den wenigsten zum Überleben.

Rentennachweis

Nun sollen in Zukunft Frauen bis zu ihrem 60. und Männer bis zum 65. Lebensjahr arbeiten. Bereits im nächsten Jahr beginnt es mit den 1959 geborenen Männern und mit den 1964 zur Welt gekommenen Frauen, die dann 2020 je ein Jahr später ihre Altersbezüge erhalten. Über einen Zeitraum von zehn bis fünfzehn Jahren will man den Übergang dann für alle Altersklassen geschafft haben.

Rente

Russischer Humor: Kurz zum letzten Gesetzentwurf – Bis zur Rente lebst du wohl eh kaum, du kannst also ruhig rauchen.

Die Gründe – hauptsächlich im demographischen Faktor zu suchen – für die Reform entsprechen der Ausgangslage in Deutschland. Doch das Grummeln wider die Regierungsbeschlüsse ist dort vernehmbarer als hier, übrigens stärker in der jüngeren als in der älteren Generation. So zumindest das Ergebnis einer Befragung in Wladimir, wo die Agentur Headhunter zum eigenen Erstaunen feststellte, daß 51% der Arbeitssuchenden im Alter von 18 bis 25 Jahren nicht nur gegen die Anhebung des Eintrittsalters sind, sondern sogar für dessen weitere Absenkung votieren, während die Arbeitnehmer ab 45 Jahren nur zu 17% die Reform kategorisch ablehnen. Am 1. Juli wird man sehen, wen alles der Unmut auf die Straße treibt, für den Tag nämlich ist eine Protestkundgebung in Wladimir angemeldet. Wie gesagt, es grummelt in der Sache mehr als hierzulande, wo man ja sogar schon an eine Pensionsgrenze von 70 und mehr Jahren denkt.

 

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Zum festlichen Empfang in den Bayrischen Hof in München hatte am Mittwoch Generalkonsul Sergej Ganscha geladen, um zum einen den russischen Nationalfeiertag und zum anderen den Beginn der Fußball WM zu begehen. Die Gäste strömten noch mehr als im letzten Jahr.

Geladen war nicht nur das diplomatische Corps, sondern auch Unternehmen mit russischen Geschäftspartnern haben und Kommunen, die in Bayern Partnerschaften mit russischen Kommunen pflegen. Bei allen Unwägbarkeiten und Turbulenzen in der großen Politik wurde auch an diesem Tag mehr als deutlich, wie zahlreich die Fäden zwischen unseren beiden Ländern gewoben sind, die es wert sind, gehalten und gestärkt zu werden. Aus Geschäftspartnern sind vielfach Freunde geworden, den Städtepartnerschaften, auch der unseren mit Wladimir, entsprang so manche Ehe. Schon mit Blick auf diese Familien, die zwei Heimaten haben (in diesem Zusammenhang ist der Plural angebracht), sollte auch in Zeiten von Differenzen zwischen Regierungen die Zivilgesellschaft weiter im Gespräch und im Austausch bleiben.

Elisabeth Preuß und Sergej Ganscha, Bild vom Vorjahr

Da ich wegen eines Folgetermins leide nur sehr kurz bleiben konnte, ist mein Eindruck nur eine Momentaufnahme dieses sicher zweistündigen Empfanges, meine Atmosphäre-Sensoren meldeten mir aber eine freundschaftliche Stimmung unter den Teilnehmern. Auch mein Gesprächswunsch mit der Visa-Abteilung fiel dem Zeitdiktat, vielmehr der Abfahrt des ICE zum Opfer, denn nach wie vor ist es mein ganz großer Wunsch, von der russischen Botschaft in Berlin auch sehr wohlwollend begleitet, dass die Visa-Verfahren für Besuche in die Partnerstadt von beiden Seiten möglichst unkompliziert bearbeitet werden – und natürlich kostenlos!

Fazit: Glücklicherweise unterbindet das wechselseitige Embargo nicht gewachsene Kontakte und Freundschaften!

Bürgermeisterin Elisabeth Preuß

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In Wladimir gibt es ein Organ der Lokalpolitik, das sich „Ältestenrat“ nennt. Nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Ausschuß, den die bayerische Gemeindeverordnung vorsieht. Der russische Namensvetter hat beratende Funktion und gibt Empfehlungen zu Fragen der sozial-ökonomischen und kulturellen Entwicklung der Partnerstadt und setzt sich aus ehrenamtlich arbeitenden Vertretern der Gesellschaft zusammen, vorgeschlagen von einer Initiativgruppe.

Igor Schamow und Wiktor Malygin. Quelle: Zebra-TV

Zwei auch in Erlangen bekannte Mitglieder dieses sechzehnköpfigen Gremiums scheiden nun aus, Igor Schamow, der langjährige Oberbürgermeister aus gesundheitlichen Gründen, und Wiktor Malygin, früherer Rektor der Universität und Begründer des Studentenaustausches zwischen den Partnerstädten wegen seiner vielfältigen sonstigen Ämter und Verpflichtungen.

Marina Maximowa, Joachim Adamczewski, Jekaterina Pudonina, Alexander Sneschin und Darja Ljagowa im Calvin-Saal der Reformierten Gemeinde, April 2015

Schade auch aus Sicht der Partnerschaft, denn beide kennen die Beziehungen so gut wie kaum jemand. Immerhin aber rückt jetzt jemand nach, der im Kulturaustausch mit Erlangen aktiv ist: Alexander Sneschin, Leiter der Kunstschule Nr. 3, deren Mädchenchor in Kontakt steht mit dem Partnerensemble des Christian-Ernst-Gymnasiums. Die Musik wird es also schon richten…

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Wie die Pracht der orthodoxen Kirche mit der Macht des russischen Staates mittlerweile nach den sieben Jahrzehnten der Trennung vom und der Verbannung aus dem öffentlichen Leben unter der kommunistischen Herrschaft wieder verbunden ist, zeigt in Wladimir das Denkmal mit der Figur des Fürsten von Wladimir, der sich 988 nach dem byzantinischen Ritus hatte taufen lassen und darauf das Christentum zur Staatsreligion erklärte. Mit dem Schwert in der Hand.

Wladimir der Täufer vor der im Wiederaufbau befindlichen Freitagskirche

Die Freitagskirche, 1960 abgerissen, wird nun mitten im Zentrum von Wladimir wiederaufgebaut und bekam den Täufer der Kiewer Rus als Patron zur Seite gestellt. Eher eine Randbeobachtung am gestrigen 1. Mai, dem „Tag des Frühlings und der Arbeit“, der natürlich auch in der Partnerstadt gefeiert wurde.

Festzug zum 1. Mai

Doch anders als es der Name der Partei der Macht „Einiges Rußland“ suggeriert, ist es mit den politischen und gesellschaftlichen Gemeinsamkeiten nicht mehr so weit her. Die Kommunisten verweigerten sich nämlich dem einheitlichen Aufmarsch und machten ihr eigenes Ding im Stadtpark mit Musik und Feldküche, weil ihnen die Position der Gewerkschaften als zu lasch und staatstragend erscheine.

Festzug zum 1. Mai vor dem Goldenen Tor

Dennoch setzte sich der Festzug um 10 Uhr in beachtlicher Länge vom Goldenen Tor bis zum Kathedralenplatz in Marsch, wo sich schließlich etwa 5.000 Menschen versammelten, um der Musik und den Reden zu lauschen.

Festliche Straßensperrung zum 1. Mai

Anders als früher, noch gemeinsam mit den Kommunisten, kaum ein Wort über die internationale Solidarität, über den weltweiten Kampf für die Rechte der Arbeitnehmer. Dafür viel patriotischer Kampfgeist, bei dem man freilich nie so recht weiß, inwieweit er auch tatsächlich die Köpfe erreicht und begeistert.

Feierlaune zum 1. Mai

Aufhorchen machte allerdings eine junge Frau, Mitglied der paramilitärischen patriotischen Bewegung „Junge Garde“, die, in Kadettenuniform gewandet, ein Kampfgedicht aus eigener Feder vortrug, in dem sie im Namen der Kämpfer in der Ostukraine der russischen Politik für die Unterstützung dankte und ihr Elaborat mit der Mahnung gipfeln ließ, auf die Ruinen des Reichstags werde man eines Tages das Wort „Donbaß“ schreiben.

Kulturprogramm zum 1. Mai

Derlei martialische Rhetorik will der Blog für sich sprechen lassen und lieber den Blick wieder dem Thema der Verständigung zuwenden. Gegen Mittag nämlich traf im Erlangen-Haus ganz kurzfristig angekündigter Besuch ein. Hochwillkommen und mit erfreulichen Nachrichten. Jan Kantorczyk, seit zwei Jahren in der Deutschen Botschaft Moskau als Leiter des Kulturreferats tätig, besucht derzeit mit seiner Frau – privat – zum ersten Mal Wladimir und Susdal, ist aber mit der Städtepartnerschaft schon länger vertraut. So hat er für den Erlanger Chor „Vocanta“ am 1. Juni in Moskau – zum Abschluß der Wladimir-Tournee – in der Kathedrale St. Peter und Paul zu Moskau einen Auftritt organisiert: sicher der Höhepunkt dieser Konzertreise. Und dann ist der Botschaftsvertreter auch noch dabei, den Wladimirer Künstler, Wladimir Chamkow, nach Erlangen zu vermitteln. Mehr noch, die Partnerstädte könnten sogar Restmittel für die Förderung von Kulturveranstaltungen aus einem Botschaftsprogramm beantragen.

Peter Steger mit Jelena und Jan Kantorczyk

Viel Zeit blieb dem Ehepaar im Erlangen-Haus leider nicht, denn Wladimir und Susdal wollen ja noch erkundet werden, und da wartet auch schon länger Alexander Papin aus Melenki, einer Kreisstadt im Süden der Region, der zu einer Reise in die deutsch-russische Vergangenheit einlädt.

Gedenkstein für Karl Türmer

Am Wegrand der 150-km-Strecke, für die man mit dem Wagen gute zweieinhalb Stunden braucht, liegt ein Gedenkstein für Karl Türmer, 1999 errichtet von der Forstverwaltung zum 175. Geburtstags des Deutschen, der in dem später nach ihm benannten Ort Tjurmerowka im Landkreis Sudogda die nachhaltige Waldnutzung eingeführt hatte. Die Inschrift lautet denn auch „Deiner Hände Werk – ein Diamant aus Wald“. Mehr zu diesem Werk unter: https://is.gd/5QYkF7

Gedenkkreuz für deutsche Kriegsgefangene

Ziel der Reise ist aber Sokolje, etwa elf Kilometer von Melenki entfernt mitten im Wald gelegen. Auf der Karte ist gar keine Straße mehr eingetragen, die zu dem Ort führt, und in der Tat erlebt man hier augenfällig das Sterben der russischen Dorfkultur. Gestorben sind hier aber auch Soldaten der Wehrmacht, eingesetzt beim Torfabbau. Alexander Papin, der seine Familie als Moskau-Pendler ernährt, weil es vor Ort kaum noch Arbeit gibt, hat die Begräbnisstätte eher zufällig entdeckt. Auf seinen Radtouren machte ihn ein Einheimischer auf den Friedhof im Wald aufmerksam.

Alexander Papin und Peter Steger

Weitere Nachforschungen ergaben, daß hier tatsächlich vor 1945 16 Deutsche beigesetzt wurden, alle aus dem Lager Sokolje mit der Nummer 190/22. Die Idee ist nun, die Namen der Kriegsgefangenen zu recherchieren und dann ein kleines Mahnmal zu errichten, möglichst mit einer Erneuerung des Denkmals für die sowjetischen Gefallenen des Orts.

Sokolje

Damit die Gebeine nicht ganz anonym ruhen, hat Alexander Papin ein provisorisches Birkenkreuz über die Gräber gelegt. Auch ein Hinweisschild hat er selbst entworfen. Aber das ist ihm nicht genug. Die Erinnerung läßt ihn nicht ruhen: „Uns Russen und Deutsche verbindet so viel über die Gräber hinweg. Das müssen wir auch klar zeigen.“

Kreuzung im Wald

In Sokolje, einst eine blühende Siedlung mit allem, was man fürs Leben brauchte, kennt man den Pfadfinder der Geschichte als den „Mann mit dem Fahrrad“ und spricht ihn auch so an, um gleich die Frage folgen zu lassen: „Und, was ist mit den Deutschen?“

Alexander Papin im Gespräch mit Einwohnern von Sokolje

Aus eigenem Erleben erinnert sich niemand mehr an die Gefangenen, die Alten sind gestorben oder „nicht mehr ganz richtig im Kopf“, aber die Erzählungen der Eltern und Großeltern leben noch fort. In Holzbaracken lebten die „armen Kerle“, harte Arbeit hatten sie zu verrichten, bewacht wurden sie kaum, denn wohin hätten sie auch schon fliehen wollen in dieser Einöde…

Hauptstraße von Sokolje

Im Lager, von dem keine Zeugnisse mehr erhalten sind, herrschte demnach eine ganz eigene Ordnung, nach der die Gefangenen meist selbst übereinander Gericht hielten. Wenn jemand gegen die Regeln verstieß, ahndete man das selbst, weil jeder Übeltäter ja den eigenen Leuten schadete: „Wegen dir müssen wir alle noch länger hier bleiben“, hieß es dann.

Willkommen im Dorfklub Sokolje

Vom Hunger erzählten die Eltern und Großeltern – und davon, daß man den Deutschen immer wieder Brot über den Zaun warf, um das sie sich dann balgten, für das sie sich aber auch immer bedankten. Kein Groll ist da mehr herauszuhören, eher Verständnis: „Man hat sie doch in den Krieg gezwungen, das waren ja oft noch ganz junge Burschen, die gar nicht wußten, was sie taten. Hoffentlich passiert so etwas nie wieder.“

Aushang vor dem Dorfklub

Von den einst 1.000 Einwohnern der in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts gegründeten Arbeitersiedlung leben heute noch weniger als einhundert in Sokolje. Die Jugend ist längst fortgezogen, geblieben sind die Alten; nicht einmal Datschen von Städtern stehen hier. Kein Laden, kein Kindergarten, kein Arzt, die Busverbindung ist eingestellt. Nicht einmal einen Gemeindefriedhof findet man. Das Leben endet hier.

Abschied vom Dorfleben

Über die Gräben des Torfabbaus und die Gräber der Gefangenen hinweg bleibt nur die Erinnerung. Und die verbindet. Wenn es tatsächlich gelingen sollte, hier eine Gedenkstätte einzurichten, würden die Einheimischen gern dabei sein: „Das ist doch unsere gemeinsame Geschichte, und wir tragen euch Deutschen nichts nach. Ihr seid uns immer willkommen.“

Glanz der Kreuze in Murom

Ob die schneidige junge Frau im Militäraufzug am Morgen auf der Tribüne vor der Mariä-Himmelfahrts-Kathedrale in Wladimir eine Vorstellung davon hat, was Krieg bedeutet? Ob sie ihre Worte zu Ende gedacht hat? Friedrich Nietzsche nannte den Krieg den „Winterschlaf der Kultur“. Gestern wurde dem das Erwachen des Frühlings entgegengesetzt, der Aufbruch zu noch mehr Austausch und Verständigung. Vielleicht zu wenig, zu hilflos, aber gewiß auch stärker als wir manchmal selbst zu glauben wagen.

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