Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for the ‘Politik’ Category


Seit dem Zusammenbruch der UdSSR bröckeln Macht und Einfluß der Gewerkschaften. Einst staatlich und ideologisch gelenkte Massenbewegungen, fehlt es heute an Mitgliedern und Durchsetzungskraft. Dem soll nun in der Region Wladimir ein Feiertag zu Ehren der Vertreter der Arbeitnehmerinteressen entgegenwirken, ein Vorhaben, das allerdings im Landtag des Gouvernements, der Duma, durchaus kontrovers diskutiert wurde. Vor allem aus den Reihen der Kommunisten war zu hören, die Gewerkschaften seien viel zu passiv, hätten es versäumt bei der Umstrukturierung von Betrieben in Erscheinung zu treten oder gar etwas gegen Entlassungen zu tun. Ein Abgeordneter merkte sogar an, die Pilotengewerkschaft in Deutschland lasse im Notfall sogar bis zum Stillstand der Lufthansa kommen, wenn sie der Auffassung sei, ihre Ziele noch nicht vollständig erreicht zu haben. Und sogar in China werde keine Entscheidung in einem Betrieb getroffen, ohne die Gewerkschaften einzubeziehen.

Dem arbeitenden Menschen einen würdigen Lebensstandard!

Am Ende stimmten dann doch 24 der 40 Mitglieder für den neuen – nicht arbeitsfreien! – Feiertag der Gewerkschaften, der ab dem nächsten Jahr immer am 15. November begangen werden soll. Das vielfach vorgetragene Argument, so könne es gelingen, dieser gesellschaftspolitisch so wichtigen Organisation wieder zu Aufmerksamkeit und Ansehen zu helfen, überwog schließlich die Skepsis, die sich auch an einer Zahl landesweit ablesen läßt: 1990 zählte der Allrussische Gewerkschaftsverband noch 54 Mio. Mitglieder, heute sind es keine 20 Mio. mehr.

Read Full Post »


Gestern abend fand die Eröffnungsveranstaltung der XV. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz im Aachener Krönungssaal mit einer Festrede von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet statt.

Armin Laschet

Michelle Müntefering, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Dr. Michail Schwydkoj, Sonderbeauftragter des Präsidenten der Russischen Föderation für internationale kulturelle Zusammenarbeit, Außenministerium der Russischen Föderation, Matthias Platzeck, Ministerpräsident a.D., Vorsitzender des Vorstands, Deutsch-Russisches Forum e.V., Wolfgang Spelthahn, Landrat des Kreises Düren und Sergej Netschajew, Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Russischen Föderation, hielten Grußworte.

Krönungssaal zu Aachen in voller Besetzung

Unter dem Motto „Wege der Verständigung: Partnerschaften als Mittler des Deutsch-Russischen Dialogs“ werden sich heute und morgen mehr als 700 Vertreter von Städten und Gemeinden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Politik und Wirtschaft aus beiden Ländern in sieben Arbeitsgruppen miteinander austauschen.

Elisabeth Preuß und Matthias Platzeck

„Die Konferenz steht in der langen Tradition einer vertrauensvollen städteverbindenden Zusammenarbeit mit Rußland. Sie setzt ein klares Signal für die versöhnende Kraft des Bürgerdialogs in Europas Städten und Gemeinden“, betonte Matthias Platzeck.

Martin Hoffmann, geschäftsführender Vorstand des Deutsch-Russischen Forums

Die deutsch-russische Städtepartnerkonferenz wird alle zwei Jahre wechselnd in Deutschland und in Russland ausgetragen und vom Deutsch-Russischen Forum e.V., dem Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften e.V. und der Stiftung West-Östliche Begegnungen in Zusammenarbeit mit der Internationalen Assoziation der Partnerstädte in Moskau durchgeführt.

Im Westen nichts Neues? Durchaus! Hier, im Länderdreieck Deutschland, Belgien und Niederlande, wo Karl der Große sein Reich einte, hier, ganz im Westen der Bundesrepublik, bekannte sich mit Armin Laschet ein westdeutscher Ministerpräsident mit ganzem Herzen zum deutsch-russischen Dialog und erinnerte an den Handelsweg, der schon im Mittelalter von Brügge via Aachen bis nach Nowgorod führte, heute noch immer nachzufahren auf der B1, die sogar das Brandenburger Tor passiert. Hier, wo Winston Churchill schon 1955, ausgezeichnet mit dem Karlspreis, betonte, Europa sei ohne die Sowjetunion und die Russen nicht zu denken und gestalten.

Michelle Müntefering

Da hat es dann schon besonderes Gewicht, wenn Staatsministerin Michelle Müntefering öffentlich überlegt, ob es nicht sinnvoll sei, in ihrem Außenministerium eine Stelle zur Koordination der deutsch-russischen Städtepartnerschaften einzurichten. Denn, bei all dem, was die beiden Staaten derzeit politisch trennt – und die Rednerin wurde da durchaus deutlich -, komme es doch vor allem darauf an, das Verbindende zu stärken.

Chor aus Mytischi

Das kann natürlich nur die Unterstützung der vielen Aktiven in den mittlerweile knapp über einhundert deutsch-russischen Kommunalpartnerschaften – zwei neue Vereinbarungen wurden an dem Abend unterzeichnet – finden und macht Hoffnung auf mehr politische Aufmerksamkeit und Begleitung dieser zivilgesellschaftlichen Verbindungen.

Jewgenij Sacharjewitsch, Elisabeth Preuß, Jekaterina Ragusina und Jewgenia Bykowskaja von der Jugendorganisation Euroklub Wladimir

Und es ist auch ein Versprechen an die Jugend, die in einem eigenen Forum eine ganze Woche lang gemeinsame Projekte erarbeitete und sich unter anderem auch über gemeinsame Aktionen zum Thema Klima- und Umweltschutz einigten, am bisher heißesten Tag des Jahres in Deutschland und vor dem Hintergrund von Fridays for Future fast schon zwingend. Der Euroklub aus Wladimir hatte eigens eine dreiköpfige Delegation nach Aachen und Düren entsandt, die gemeinsam mit einem jungen Mann aus Jena – darauf wird noch zurückzukommen sein – ein eigenes Medienprojekt initiierte.

Kurt Förster, Elisabeth Preuß, Sergej Sacharow und Erwin Bauer

Und es ist ein Auftrag an die Kommunalpolitik, der ja gottlob nicht nur in Erlangen, Rothenburg o.d.T., Susdal und Wladimir ernst genommen wird. Und so folgten denn neben Bürgermeisterin Elisabeth Preuß, Bürgermeister Kurt Fuchs und Erwin Bauer vom Partnerschaftsverein in Rothenburg auch Referentin Alina Wedechina, seit sechs Jahren im Rathaus Wladimir für die Städtepartnerschaft zuständig, und Stadtdirektor Sergej Sacharow aus Susdal, vormals Oberbürgermeister von Wladimir, der Einladung nach Nordrhein-Westfalen.

Alina Wedechina, Jonas Eberlein und Elisabeth Preuß

Schön, wenn man dann auch die Früchte der Partnerschaftsarbeit ernten kann. Jonas Eberlein, 2005 im Rahmen eines musikalischen Austausches des Ohm-Gymnasiums erstmals in Wladimir und später von Moskau aus immer wieder ideenreicher Gast in der Partnerstadt – auch als Teilnehmer am ersten Halbmarathon im Jahr 2017, ist jetzt als Dolmetscher für die Jugenddelegation des Kongresses tätig. Und Sergej Siwajew, in den 90er Jahren stellvertretender Bürgermeister von Wladimir und jetzt Professor für Urbanistik in Moskau, nimmt als Fachmann für kommunale Energiesparmaßnahmen mit einem eigenen Beitrag an der Tagung teil.

Sergej Siwajew und Elisabeth Preuß

Viele bekannte Gesichter also bei der Konferenz, aber auch nicht weniger viel Neues im Westen Deutschlands, im Herzen Europas, wo auch Rußland nun endlich angekommen ist, wo es hingehört seit alter Zeit und heute erst recht.

Mehr Bilder zum gestrigen Abend unter: https://is.gd/Dlyc6c

Read Full Post »


Ob in Sachen Bildung oder Internetnutzung, in vielen Bereichen blickt man gern nach Skandinavien. Nun machen die Finnen wieder einmal vor, wie es besser geht. Laut Zebra-TV nämlich hat Suomi in Wladimir ein Büro des weltweit operierenden VFS Global eingerichtet, wo man Visa beantragen kann, leider nur für Finnland. Dies erspart allen, die nach Kerawa, in die finnische Partnerstadt, oder sonstwohin zwischen Helsinki und Utsjoki reisen möchten, die lästige Fahrt nach Moskau, also Zeit und Geld.

Da sollte es doch auch möglich sein, ein Visazentrum in Wladimir zu eröffnen, wo die Sichtvermerke für die Schengen-Staaten beantragt werden können. Wenigstens bis endlich einmal visafreier Verkehr auch zwischen Wladimir und Erlangen eingeführt ist. Immerhin will sich jetzt Dirk Wiese, der Beauftragte der Bundesregierung für die zivilgesellschaftlichen Kontakte mit den Nachfolgestaaten der UdSSR für die Aufhebung des Visumzwangs für Jugendliche einsetzen.

 

Read Full Post »


Eine Blitzumfrage in der Redaktion des Blogs ergab: Niemand hat auch nur eine Staffel von „Game of Thrones“ gesehen. Vom Hörensagen weiß man natürlich von der Unzufriedenheit mancher Fans dieser Serie mit dem Ausgang der Saga aus einem fiktiven Mittelalter, aber Hören und Sehen vergehen einem schon, wenn der Verdruß sogar die Partei „Kommunisten Rußlands“ ergreift und diese sogar eine Änderung des Schlusses fordern. Ganz nach dem Motto: Ende nicht gut, alles schlecht. Oder, wie das schon Wilhelm Busch dräute: Wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe!

In Abstimmung mit der Parteispitze in Moskau hat sich nun jedenfalls der Vorsitzende des Regionalverbands der Kommunisten Rußlands in einem Brief an die Produzenten der Serie mit der Bitte gewandt, die letzte Folge wegen „einer nicht durchdachten Linie des Sujets, des Mangels an unerwarteten Wendungen und der stellenweise nicht richtig ausgearbeiteten schauspielerischen Leistung“ noch einmal zu drehen. Mehr noch:

Wir sind entsetzt darüber, wie unter Einsatz von kolossalen finanziellen und menschlichen Ressourcen die Macher der Serie im Wesen die Bitten der Fans ignorierten und den Weg einer trivialen Konzeption und eines Minimalismus von kreativen Ideen einschlugen. Wir meinten, Sie haben das Bild des Königs der Nacht nicht im vollen Umfang offenbart und das Schicksal von Daenerys sowie von John Snow und ihrer Freunde und Gefolgsleute auf nur niedrigem Niveau entwickelt. Nach dem Ausgang der letzten Folge bleibt ein Gefühl der Unzufriedenheit und des Mangels an einem Konzept, an logischen Schlüssen und einer moralischen Komponente. Es fehlt der umfassende und philosophische Blick auf die Helden und Ideen der Serie insgesamt.

Am besten wäre es, so der Verfasser des Schreibens, wenn man bei der geforderten Neuauflage die Kulturabteilung der Kommunistischen Partei der USA einbezöge. Auch erklärt der Brief, warum gerade Kommunisten diese Produktion so gerne sehen, denn hier könne man sehen, wozu monarchische Regimes führen können. Außerdem habe man wohl die aus den „Steuerabgaben einfacher amerikanischer Arbeiter und unterdrückter Neger generierten Mittel wahrscheinlich nicht in der gebührenden Weise verwendet“.

Politische Partei – Kommunisten Rußlands

Im Gespräch mit Zebra TV, das den Brief auch in voller Länge abdruckte, bestätigte Andrej Nikolskij, der Vorsitzende des Regionalverbands der Kommunisten Rußlands, das Schreiben per E-Mail an die Produzenten und Regisseure abgesandt zu haben, nicht als Provokation, wie er betonte, sondern als „politischen Kampf für die Rechte seiner Wähler, unter denen es nicht wenige Anhänger der Show gebe“.

P.S.: Die Partei besteht formal seit 2012 und versteht sich als Alternative zur Kommunistischen Partei, der sie gegenwärtig nicht zutraut, wieder an die Macht zu kommen. Selbst freilich blieben die Kommunisten Rußlands bisher bei allen Wahlen stets deutlich unter der Fünf-Prozent-Marke, sind also weder in der Staatsduma noch in Regionalparlamenten vertreten.

trones_1.jpg
trones_2.jpg

Read Full Post »


Nicht genug Kompetenzen, zu klein ihr dreizehnköpfiger Stab als Vorsitzende des Stadtrats und Oberbürgermeisterin von Wladimir, räumt nun Olga Dejewa selbst ein, und echte Probleme und Anliegen der Menschen könne sie ohnehin nur in enger Zusammenarbeit mit der kommunalen Verwaltung angehen, der als Oberstadtdirektor alle Fäden in der Hand halte. Nach der Entscheidung des Stadtrats – der Blog berichtete bereits darüber – hält nun auch in einer öffentlichen Stellungnahme das Stadtoberhaupt die Entscheidung für richtig, nach den Wahlen am zweiten September des kommenden Jahres wieder alle exekutive Macht in einer Person zu konzentrieren. Olga Dejewa, seit dreieinhalb Jahren im Amt, dazu wörtlich:

Nun ist also die Entscheidung gefallen: Stadtoberhaupt sollte eine Person sein, in Personalunion mit dem City Manager. Er leitet die Stadt, weil er auch mehr Vollmachten hat. Ihm stehen alle Hebel zur Verfügung, er hat alle Möglichkeiten, etwas zum Wohl der Stadt zu tun – vom Wohnungsbau über Bildung, Kultur, Sport und Jugend, also in sehr vielen Fragen. Das ist wohl auch richtig so.

Olga Dejewa und Andrej Schochin

Damit geht ein politisches Experiment in Wladimir zu Ende. Vor neun Jahren hatte man die Direktwahlen des Stadtoberhaupts abgeschafft, seit 2011 gibt es eine Doppelspitze, zunächst mit Sergej Sacharow und Andrej Schochin, seit September 2015 mit Olga Dejewa und Andrej Schochin, der sich nun nach den Wahlen wieder – gegen Konkurrenz – einem Berufungsverfahren stellen muß, um dann erneut vom Stadtrat im Amt bestätigt zu werden und auch die bisherigen repräsentativen Aufgaben des Stadtoberhaupts zu übernehmen.

Read Full Post »


Vorgestern verstarb Klaus Kinkel. Kaum jemand weiß noch, welche Rolle der ehemalige Außenminister im Gefüge der Städtepartnerschaft spielte, als er am 18. Dezember 1993 von einem Ausflug nach Susdal mit seinem russischen Kollegen Andrej Kosyrjew mit dem Hubschrauber nach Wladimir zu einem Konzert des Kammerchors unter Leitung von Eduard Markin kam.

Manchmal geht es eben im Leben nicht ohne den Kairos, den man am Schopfe freilich nur packen kann, wenn man sich selbst in Bewegung setzt. So geschehen ganz unerwartet zwischen dem 14. und 19. Dezember 1993, als der Partnerschaftsbeauftragte eine seiner privat finanzierten Dienstreisen nach Wladimir unternahm, um die ebenfalls ehrenamtlich tätigen Monteure am Erlangen-Haus zu unterstützen.

Der Blog-Redaktion liegt nun exklusiv der interne Reisebericht von Peter Steger vor, aus dem hier das Gedächtnisprotokoll zum 18. Dezember 1993 zitiert wird, freilich, jener heute so fernen, prävirtuellen Zeit entsprechend, leider unbebildert.

Andrej Kosyrjew und Klaus Kinkel

 

Am frühen Morgen ist die Monteurgruppe abgereist. In der Hoffnung auf eine Gelegenheit zur Übergabe wurde der Vormittag darauf verwandt, Material über die Städtepartnerschaft zusammenzustellen und einen Brief an Außenminister Kinkel abzufassen. In dem Schreiben sind nicht nur die Schwerpunkte der Zusammenarbeit zwischen Erlangen und Wladimir dargestellt, sondern es wird auch hingewiesen auf die Schwierigkeiten bei der Erteilung von Visa vor allem bei Privatreisenden. (…)

Im Laufe des Nachmittags setzte außerordentlich starker Schneefall ein. Bereits zum frühen Abend war die Stadt tief verschneit. Es mußte deshalb davon ausgegangen werden, daß die beiden Außenminister gar nicht kommen würden. Gegen 18.00 Uhr ging allerdings bei Prof. Markin ein Anruf von der Miliz ein, in dem eine Verzögerung der Ankunft angekündigt wurde. Gegen 19.00 Uhr, also zum geplanten Konzertbeginn, traf ein größerer Troß von deutschen Journalisten ein. Gegen 19.30 Uhr betraten die beiden Außenminister mit ihren Gattinnen, Protokollbeamten und Dolmetschern die Georgij-Kirche, und das etwa einstündige Konzert konnte beginnen.

Der Auftritt wurde begeistert aufgenommen. Herr Kinkel stand auf uns sagte einfach nur „toll, toll“. Von der insgesamt 25köpfigen Delegation folgten etwa fünf Personen, als der engste Mitarbeiterkreis, der Einladung Herrn Markins an die Ehepaar Kinkel und Kosyrjew zu einem als kurz angekündigten Gespräch in sein Arbeitszimmer. Aus den vom Protokollchef der Regionalverwaltung zugestandenen zwei Minuten wurden deren etwa zwanzig, und es entspann sich sehr rasch ein ungezwungenes Gespräch, in dessen Verlauf nicht nur der Brief und die übrigen Unterlagen übergeben, sondern vor allem auf Bitten von Herrn Kinkel von den Erlanger Erfahrungen mit dem Kammerchor berichtet werden konnte. Herr Kinkel sagte spontan zu, sobald wie möglich dafür zu sorgen, den Chor zumindest nach Karlsruhe und Bonn zu bringen. In diesem Zusammenhang forderte er dazu auf, umgehend an ihn persönlich und vertraulich, unter Hinweis auf das Gespräch nach dem Konzert, ein „Erinnerungsschreiben“ zu richten. Es gehe ihm aber ausschließlich um diesen Chor, nicht um die ebenfalls erwähnte Tournee des Knabenchors. Erst nach einer Tasse Tee und einem Schluck Cognac (Zitat Kinkel: „Wir trinken alles, nur essen können wir nichts mehr. Die Sauna sehe ich schon dahinschwinden.“) brach die Delegation wieder auf.

Klaus Kinkel stand übrigens nach Eingang des Briefes aus Erlangen zu seinem Wort und setzte sich offenbar auch gegen Widerstand im eigenen Haus durch. Seine Verwaltung wehrte sich mit Händen und Füßen gegen den Auftrag jenseits der „Kernaufgaben“ und delegierte die Organisation der Tournee an den Deutschen Musikrat. Es wäre eine eigene Geschichte, das Gezerre um die Finanzierung zu schildern, aber Ende gut, alles gut. Im Herbst 1994 ging der Kammerchor Wladimir auf Deutschlandtournee – mit Auftritten in Karlsruhe und in Erlangen. Wer dabei war, wird dies Klaus Kinkel nicht vergessen, der schon damals zu Protokoll gab, zwischen diesen Partnerstädten tue sich offensichtlich etwas Besonderes.

Eduard Markin selbst erinnert sich wie folgt an Klaus Kinkel:

Die Tournee verlief hervorragend. Wir waren unter anderen in Bonn und Karlsruhe, wo Klaus Kinkel herstammt. Er kam eigens zum Konzert und fragte mich auf der Bühne, ob ich mich an ihn erinnere! Wie mich nicht erinnern an den Mann, der es einem Chor aus der russischen Provinz ermöglicht hatte, vor großem Publikum in Deutschland aufzutreten. Er war ein echter Außenminister, der versuchte Frieden auf der Erde mit hoher Kultur zu schaffen! Ein großer Bürger eines großen Deutschlands!

Read Full Post »


Schon im November hatte Oberstadtdirektor Andrej Schochin durchblicken lassen, er halte die seit einem Jahrzehnt in Wladimir regierende Doppelspitze aus Citymanager und Oberbürgermeisterin für nicht länger praktikabel, als er gegenüber den Medien sagte:

Ich habe Hochachtung vor meiner Kollegin Olga Dejewa. Wenn wir aber von einem System sprechen, das meiner Meinung nach effektiver wäre, halte ich dafür, die Doppelspitze abzuschaffen. Die Bürger sollten wissen, an wen sie sich wenden, wen sie kritisieren können. Ich meine, das System sollte ein Oberhaupt der Verwaltung und einen Vorsitz des Stadtrats vorsehen. So sehe ich das. Wie das dann alles umgestaltet wird, ist noch zu klären. Die Vollmachten legt ein föderales Gesetz fest, da gibt es nicht zu rütteln. Danach übt die Exekutive alle Vollmachten zur Umsetzung der Finanzierung aus, und teilweise hat auch der Stadtrat im Rahmen der Gesetzgebung einige Vollmachten.

Andrej Schochin und Olga Dejewa

Wie auch immer, in der Bevölkerung, die ihre obersten Vertreter schon seit zehn Jahren nicht mehr direkt wählen kann – der Citymanager wird nach einem Auswahlverfahren vom Stadtrat bestimmt, und zum Stadtoberhaupt kürt der Stadtrat jemanden aus seinen Reihen –  herrschte nie so recht Klarheit darüber, wer nun für was zuständig zeichnet. Diese Dekade der Unsicherheit geht nun zu Ende. Laut einem neuen Gesetz der Regionalduma, unterschrieben von Gouverneur Wladimir Sipjagin, können die Kommunen entscheiden, nach welchen Regeln sie wählen lassen: direkt oder indirekt. Für Wladimir bedeutet dies: Ab 2020 wird es keine Trennung mehr zwischen den Ämtern des Oberstadtdirektors und des Oberbürgermeisters mehr geben. Alle Leitungsfunktionen gehen auf den Chef der Verwaltung über, während der Stadtrat nur noch einen Vorsitzenden hat, der über keine weiteren Funktionen verfügt. De facto handelt es sich dabei um die Beschreibung des Istzustandes: Olga Dejewa nennt sich rein formal Oberbürgermeisterin, ohne, abgesehen von ihren repräsentativen Funktionen, über tatsächliche Vollmachten zu verfügen. Die faktische Macht in Händen hält Oberstadtdirektor Andrej Schochin. Wenn also im September nächsten Jahres in Wladimir Kommunalwahlen stattfinden, macht man sein Kreuzchen nur noch für die Zusammensetzung des Stadtrates, der dann entscheidet, wer allein das Sagen hat.

Read Full Post »

Older Posts »

%d Bloggern gefällt das: