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Archive for 18. Februar 2019


Schon im November hatte Oberstadtdirektor Andrej Schochin durchblicken lassen, er halte die seit einem Jahrzehnt in Wladimir regierende Doppelspitze aus Citymanager und Oberbürgermeisterin für nicht länger praktikabel, als er gegenüber den Medien sagte:

Ich habe Hochachtung vor meiner Kollegin Olga Dejewa. Wenn wir aber von einem System sprechen, das meiner Meinung nach effektiver wäre, halte ich dafür, die Doppelspitze abzuschaffen. Die Bürger sollten wissen, an wen sie sich wenden, wen sie kritisieren können. Ich meine, das System sollte ein Oberhaupt der Verwaltung und einen Vorsitz des Stadtrats vorsehen. So sehe ich das. Wie das dann alles umgestaltet wird, ist noch zu klären. Die Vollmachten legt ein föderales Gesetz fest, da gibt es nicht zu rütteln. Danach übt die Exekutive alle Vollmachten zur Umsetzung der Finanzierung aus, und teilweise hat auch der Stadtrat im Rahmen der Gesetzgebung einige Vollmachten.

Andrej Schochin und Olga Dejewa

Wie auch immer, in der Bevölkerung, die ihre obersten Vertreter schon seit zehn Jahren nicht mehr direkt wählen kann – der Citymanager wird nach einem Auswahlverfahren vom Stadtrat bestimmt, und zum Stadtoberhaupt kürt der Stadtrat jemanden aus seinen Reihen –  herrschte nie so recht Klarheit darüber, wer nun für was zuständig zeichnet. Diese Dekade der Unsicherheit geht nun zu Ende. Laut einem neuen Gesetz der Regionalduma, unterschrieben von Gouverneur Wladimir Sipjagin, können die Kommunen entscheiden, nach welchen Regeln sie wählen lassen: direkt oder indirekt. Für Wladimir bedeutet dies: Ab 2020 wird es keine Trennung mehr zwischen den Ämtern des Oberstadtdirektors und des Oberbürgermeisters mehr geben. Alle Leitungsfunktionen gehen auf den Chef der Verwaltung über, während der Stadtrat nur noch einen Vorsitzenden hat, der über keine weiteren Funktionen verfügt. De facto handelt es sich dabei um die Beschreibung des Istzustandes: Olga Dejewa nennt sich rein formal Oberbürgermeisterin, ohne, abgesehen von ihren repräsentativen Funktionen, über tatsächliche Vollmachten zu verfügen. Die faktische Macht in Händen hält Oberstadtdirektor Andrej Schochin. Wenn also im September nächsten Jahres in Wladimir Kommunalwahlen stattfinden, macht man sein Kreuzchen nur noch für die Zusammensetzung des Stadtrates, der dann entscheidet, wer allein das Sagen hat.

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