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Archive for 30. Januar 2011


Ein Wochenrückblick auf den anlaufenden Wahlkampf in Wladimir liefert Stoff Genug für mindestens eine politikwissenschaftliche Dissertation und verspricht für die nächsten Wochen noch so manch kurzweiliges Schauspiel.

Alina Kabajewa mit Wladimir Putin

Ohne eine feste chronologische Reihenfolge einhalten zu wollen, sei der Schönen und dem Kandidaten der erste Auftritt überlassen. Kaum als Spitzenkandidat für die Stadtratswahlen am 13. März präsentiert, zeigt sich nämlich Andrej Sirotkin zusammen mit Alina Kabajewa, der skandalumwitterten Duma-Abgeordneten, die in der schwarzen Mercedeslimousine eigens nach Wladimir gekommen ist, um für ihren Sport, das Kunstturnen und ihre Partei, Einiges Rußland, zu werben. Der mehrfachen Weltmeisterin, wegen der Einnahme von Dopingmitteln auch schon einmal für ein Jahr gesperrt, wird nachgesagt, sie habe mit dem angeblich bereits heimlich geschiedenen Premierminister Wladimir Putin ein gemeinsames Kind und werde ihm bald das Ja-Wort geben. Verruchte Gerüchte, die so gar nicht zum Image des keuschen und asketischen Politikers passen und doch erklären könnten, warum er sich ausgerechnet mit Silvio Berlusconi so gut versteht. Aber zu all dem wollte die Vorzeigesportlerin natürlich nichts sagen, sie lobte den Nachwuchs und die Sportförderung in Wladimir und gab in jedem Fall dem noch weitgehend unbekannten Andrej Sirotkin etwas von ihrem hauptstädtischen Glanz ab. Und noch ein Stern stieg vom Sporthimmel herab, Wladimir zu beglücken: Olga Danilowa, mehrfache Weltmeisterin und Olympiasiegerin im Langlauf. Da sage noch jemand, Sport habe nichts mit Politik zu tun.

Alexander Rybakow

Ganz im Schatten der öffentlichen Gunst sowie der Achtung durch seine eigene Partei Einiges Rußland steht derweil der noch amtierende Oberbürgermeister. Vor die Wahl gestellt, als grauer Parteisoldat oder als wackerer Einzelkämpfer in die Kommunalgeschichte einzugehen, entschied er sich dafür, bei den Wahlen anzutreten, obwohl er bei den Primaries in seinem Kreis gegen den von ihm entlassenen ehemaligen Chef des Städtischen Eigenbetriebs Gorwodokanal, zuständig für Trink- und Abwasser, Wjatscheslaw Selenin, unterlegen ist, den er nun an den Urnen besiegen will. Das zeigt Kampfesmut. Und den wird er brauchen. Inzwischen übt seine Partei nämlich noch mehr Druch auf ihn aus. Sie behauptet öffentlich, die Rathausverwaltung habe Verträge mit einer Firma zur Stadtreinigung geschlossen, wo der Korruption Tür und Tor geöffnet seien. Nun stellt sie dem OB ein Ultimatum, das morgen abläuft, drohen gar mit personellen Konsequenzen. Eine neue Ausschreibung soll her, wo doch nach Meinung der Beamten seiner Administration alles rechtens sei. Mehr noch, das Vorhaben, nicht zum Kernbereich des Gorwodokanl gehörende Wirtschaftsgebäude zu privatisieren, stößt der Partei Einiges Rußland derart sauer auf, daß sie von Vetternwirtschaft spricht und den aus ihrer Sicht faulen Handel verhindern will. Derlei Transaktionen, so ihr Credo, dürfe man erst nach den Wahlen angehen, andernfalls es sehr danach aussehe, als wollte da noch rasch jemand seine Schäfchen ins Trockene bringen.

Im Stadtrat gibt es Streit um die Rückgabe einer ungenutzten Kirche an das Erzbistum, Alexander Rybakow sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, er mißachte die im Grundgesetz verankerten Rechte auf vergünstigte Nahverkehrsnutzung für Sozialhilfeempfänger in seinem Wahlkreis, worauf das Stadtoberhaupt postwendend ankündigt, dort eine Sonderlinie einzusetzen, dort, wo zufällig ja auch er selbst um die Gunst der Wähler buhlt… Und dann am Ende der Sitzung, die Alexander Rybakow noch einmal genutzt hat, um seine unbestreitbaren Erfolge darzulegen, nichts als vielsagendes Schweigen, keine Nachfragen, kein Lob, als wäre alles ins Off gesprochen. Unerwartete Unterstützung für den Noch-OB kommt da von Gouverneur Nikolaj Winogradow, der gerne von Einiges Rußland vorab darüber informiert worden wäre, daß man den eigenen Parteifreund fallenzulassen gedenke, und der nun fürchtet, es könne in anderen Kommunen ähnliche Pressionen geben.

Die Kandidaten stehen inzwischen für die Kommunalwahl fest. Sechs Parteien und 162 Einzelkandidaten sind für den 13. März zugelassen. Sechs Bewerber ergibt das insgesamt pro Sitz im Stadtrat. Auffällig an der Zusammensetzung der Kandidatenliste ist übrigens eine Verschiebung der Gewichte. Früher stark mit Wissenschaftlern besetzt, dann von Wirtschaftsbossen geprägt, könnte das Gremium in Zukunft von Stadtwerkern dominiert werden. Vielleicht, weil sie unter einer neuen politischen Führung ihre Felle davonschwimmen sehen? Dann hätte Einiges Rußland doch recht und zugleich ein neues Problem – oder: neuer Stadtrat, alte Probleme.

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