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Archive for 20. Februar 2010


Die Wladimirer Region gilt gemeinhin als – nennen wir es einmal friedfertig. Bis da Verdruß und Mißmut die Menschen auf die Straßen und Plätze treiben, muß sich schon einiges an Ärger angestaut haben. Der Siedepunkt scheint jetzt aber nicht mehr weit, und das was in der Exklave Kaliningrad und andernorts immer wieder passiert, kocht nun wohl auch im Gouvernement Wladimir hoch.

In Gorochowez, einem reizenden Städtchen, gute 150 km von Wladimir an der Grenze zur Nachbarregion Nischnij Nowgorod gelegen, blockierten Autofahrer die Hauptstraße gegenüber dem Rathaus. Grund: Die Stadtverwaltung hat unter Bezug darauf, daß die örtlichen Straßen angeblich nicht ihr gehören, den ganzen lieben langen Winter über darauf verzichtet, Schnee zu räumen. In der Folge kam es, wie es kommen mußte, nämlich zu einer Häufung witterungsbedingter Unfälle. Und das obwohl alle brav ihre sogenannte Verkehrssteuer zahlen, die just für den Straßenunterhalt gedacht ist. Die Beamten reagierten zwar auf den Protest nicht, aber das könnte bald ins Auge gehen.

Protest flammt nämlich auch andernorts auf. Etwa in Sobinka, einer Kreisstadt, 40 km von Wladimir in Richtung Moskau entfernt, wo die Bevölkerung gegen die ständig steigenden Tarife für kommunale Dienstleistungen protestieren, oder in Kirschatsch, schon ganz an der Grenze zur Moskauer Region, wo unter dem Banner der Kommunisten die Preisspirale beklagt wird. Und am morgigen Sonntag dann eine Protestkundgebung in Wladimir mit den Themen „kommunale Tarife“, „Armee“ und „Flotte“. Themen, die derzeit in Rußland jeden umtreiben, denn vor lauter Reformen werden die Leistungen für die Bevölkerung trotz steigender Abgaben stetig dürftiger.

Diese zunehmende Unzufriedenheit unterhöhlt die bisher sichergeglaubte Meinungsführerschaft der Partei „Einiges Rußland“. Sie kommt in Erklärungsnot, hat sie doch allüberall die Mehrheit und kann, ungehindert durch Störfeuer der Opposition, schalten und walten, wie es ihr zum Wohl des Volkes gutdünkt. Damit trägt sie aber auch die alleinige Verantwortung für Mißstände. Und nun sieht sie sich auch erstmals einer Opposition gegenüber, die sich darin einig scheint, daß die Macht von „Einiges Rußland“ nur vereinigt zu brechen sei. Ein erster Versuch dazu startet morgen, denn die Kundgebung wird in unvertrauter Einigkeit von den Kommunisten, der Partei „Gerechtes Rußland“, den Liberaldemokraten und der Partei „Jabloko“ gemeinsam veranstaltet. Da wird Seit an Seit stehen, was bisher streng für sich und eher gegeneinander stand. Nur wirklich großer Druck im Kessel kann daraus eine Einheitsfront gegen die herrschende Partei der Einheit verursacht haben.   

Man wird sehen, ob die Entwicklung schon Auswirkungen auf die OB-Wahlen in Gus-Chrustalnyj und Kowrow im März habt. Vielleicht noch nicht, aber die Langzeitwirkung bedroht das bisherige Monopol von „Einiges Rußland“.

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